SPD bleibt bei HaltungNahles sicher: Maaßen wird gehenDie SPD bleibt dabei: Der Verfassungsschutzpräsident ist nicht mehr tragbar. Parteichefin Nahles gibt sich zuversichtlich, dass Maaßen sein Amt bald los ist. Doch da die SPD wohl keinen Koalitionsbruch riskieren wird, bleibt eigentlich nur eine Lösung.15.09.2018
Demo in MünchenTausende protestieren gegen hohe MietenUnter dem Motto #ausspekuliert protestieren rund 7000 Menschen gegen steigende Mieten in München. Dazu hatte ein Bündnis aus etwa 90 Mietergemeinschaften, Gewerkschaften und Parteien aufgerufen. Auch im Hinblick auf den anstehenden Wohngipfel. 15.09.2018
Sozialer WohnungsbauBundesgeld soll zweckgebunden werden Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Die Zahl der Sozialwohnungen sinkt seit Jahren. Die Bundesregierung will den Ländern weitere Milliarden zur Verfügung stellen, um das zu ändern. Doch nur unter Bedingungen.15.09.2018
Visite bei Soldaten in LitauenMerkel wirft Russland Destabilisierung vorAngela Merkel besucht erstmals in Litauen stationierte deutsche Soldaten. Die Kanzlerin kritisiert die Politik Russland gegenüber andere frühere Sowjetrepubliken. Für sie ist nötig, dass die Nato ihre Bündnisverteidigung stärkt.14.09.2018
Lösung im Fall MaaßenMerkel sieht Koalition nicht in GefahrMerkel baut schon einmal vor: Nach Angaben der Kanzlerin wird Schwarz-Rot nicht wegen der Personalie Maaßen zerbrechen. Laut SPD muss der Verfassungsschutzchef aber zurücktreten. Nur welche Lösung wird am Dienstag gefunden? 14.09.2018
Merkel-Regierung unter DruckUSA dringen auf deutschen Syrien-EinsatzWie reagiert der Westen auf einen weiteren Giftgasangriff der Assad-Truppen in Syrien? Die USA klopfen bei den Nato-Partnern an, um Unterstützung zu erhalten. Dabei wäre ein Eingreifen der Bundeswehr nicht nur rechtlich äußerst problematisch.13.09.2018
GroKo in der DauerkriseSie tun es immer nochSchon wieder ein Konflikt, schon wieder droht der Koalitionsbruch. Nein, Merkel und Seehofer sind in der Dauerkrise. Ihren jahrealten Streit haben die beiden nie beigelegt - und setzen damit die Regierung aufs Spiel.13.09.2018Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
SPD setzt Merkel unter DruckKrisentreffen zu Maaßen im KanzleramtDie SPD-Spitze fordert von Kanzlerin Merkel die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen. "Für die SPD-Parteiführung ist völlig klar, dass Maaßen gehen muss", sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil.13.09.2018
Rassistische AusschreitungenMaas: Chemnitz schadet deutschem ImageAuf Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz zeigen einzelne Teilnehmer den Hitlergruß und grölen fremdenfeindliche Parolen. Diese Vorkommnisse schaden dem internationalen Ansehen der Deutschen, warnt Außenminister Maas.13.09.2018
Kanzlerin in der GeneraldebatteMerkel trifft nicht den richtigen TonDie Erwartungen an die Rede der Kanzlerin im Bundestag waren hoch. Wird sie ein starkes Signal der Führung senden - auch gegen Seehofer und Maaßen? Fehlanzeige. Bemerkenswert ist die Debatte dennoch.12.09.2018Von Benjamin Konietzny
