Bündnis 90/Die Grünen

Alle Nachrichten, Kommentare, Interviews und Videos zum Thema Bündnis 90/Die Grünen in der Übersicht.

Das sind seine Staatssekretäre Habeck vergibt die ersten wichtigen Posten

Als Staatssekretäre werden sie die Spitzenbeamten in Robert Habecks Superministerium sein: Anja Hajduk, Sven Giegold, Patrick Graichen und Udo Philipp sind Experten in Klima- und Finanzfragen. Und auch in die Grünen-Fraktion kommt Bewegung: Katharina Dröge will neue Vorsitzende werden.

02.12.2021 Uhr

RTL/ntv Trendbarometer Merkel bleibt beliebteste Politikerin vor Scholz

Während es bei den Parteien keine Bewegung gibt, wirbeln die Wochen nach der Bundestagswahl das Politikerranking kräftig durch. Zum Ende ihrer Amtszeit gewinnt die scheidende Kanzlerin noch einmal deutlich an Ansehen. Die Aufsteiger des Monats heißen aber Klingbeil und Lauterbach.

30.11.2021 Uhr

Nach Urteil zur Notbremse Spahn fordert Ampel zum Umdenken auf

Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit sämtlicher Corona-Maßnahmen des Lockdown-Frühlings. Für Bundesgesundheitsminister Spahn ist das Urteil ein eindeutiges Signal an die Ampelparteien, auch jetzt wieder härtere Maßnahmen zu ergreifen.

30.11.2021 Uhr

Person der Woche: Carsten Breuer Corona-General soll Portugal und Italien kopieren

In Portugal und Italien sind Generäle als oberste Corona-Bekämpfer eingesetzt und verzeichnen große Erfolge. Nun folgt Deutschland diesem Modell. Die Ampelregierung setzt auf die psychologische Wirkung, dass endlich Entschiedenheit und Vertrauen ins politische Handeln kommt

30.11.2021 UhrVon Wolfram Weimer

Karlsruhe zu Schulschließungen Urteil: Bundesnotbremse war rechtens

Das Bundesverfassungsgericht hat Verfassungsbeschwerden gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr zurückgewiesen. Am Morgen gaben die Karlsruher Richter bekannt, dass Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen verfassungsgemäß waren.

30.11.2021 Uhr

MPK-Runde diese Woche gefordert Grünen-Gesundheitsminister schlägt Alarm

Die Grünen-Spitze laviert, doch die Länderverantwortlichen fordern einen Kurswechsel. Der baden-württembergische Gesundheitsminister dringt auf eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes sowie auf massive Kontaktbeschränkungen.

29.11.2021 Uhr

Planbare Eingriffe verschieben Dahmen fordert Notbetrieb in allen Kliniken

In vielen Krankenhäusern arbeitet das Personal am Limit. Aufgrund der vielen Covid-Intensivpatienten müssen planbare Operationen anderer Erkrankter verschoben werden. Dieses Prozedere wünscht sich der Grünen-Politiker Dahmen in allen Kliniken. Es müssten dringend Kapazitäten geschaffen werden.

29.11.2021 Uhr

"Werden Verfahren beschleunigen" SPD und FDP verteidigen Migrationskurs

"Ganz, ganz weit links", nennt die Union die geplante Einwanderungspolitik der Ampel und macht damit ihrem Unmut Luft. Nun schießen FDP und SPD zurück: Die Kritik sei "ein Griff in die Mottenkiste". Was das Thema Migration angeht, sei die Union "faul" gewesen. Das gelte es jetzt in Ordnung zu bringen.

29.11.2021 Uhr

Ampel im Clinch Grüne gegen Wissings Kfz-Steuer-Vorschlag

Um höhere Dieselpreise auszugleichen, kündigt der designierte Verkehrsminister Wissing an, die Kfz-Steuer senken zu wollen. Das sorgt für Irritationen innerhalb der Ampel. Die Grünen betonen: "Das gibt der Koalitionsvertrag so nicht her."

28.11.2021 Uhr

Mit Blick auf Bayern Habeck: Windrad-Abstände könnten kippen

Robert Habeck übernimmt das neue Superministerium für Wirtschaft und Klima und ist dabei, erste Ansagen zu machen. In Richtung Bayern gibt der Grünen-Politiker zu verstehen, dass er die "privilegierten" Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnhäusern im Freistaat kritisch sieht.

27.11.2021 Uhr