Bundeswehr

Über eine Entsendung von Raketenabwehrsystemen zum Schutz der Türkei sind sich die Nato und Ankara offensichtlich einig. Die Bundeswehr wäre dann wohl mit etwa 170 Soldaten dabei. Unklar war zunächst, ob der Bundestag das letzte Wort bekommt. Nun sagt der Verteidigungsminister: Ja.

Mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen über Einsätze der Bundeswehr in der Türkei fordert der Bundeswehrverband, deutsche Soldaten generell nur dann im Ausland einzusetzen, wenn es dafür ein Mandat des Deutschen Bundestages gibt. Das gelte auch unabhängig davon, was Juristen von dem Einsatz halten. "Die Soldaten haben das Rumgeeier satt."

Deutsche Soldaten könnten bald im türkisch-syrischen Grenzgebiet aktiv werden. Außerdem soll die Bundeswehr nach Mali entsendet werden. Ob das Parlament den Einsätzen zustimmen muss, ist noch unklar. Die Linke droht schon mal den Gang vors Bundesverfassungsgericht an.

Noch ist keine Entscheidung gefallen, aber sie zeichnet sich ab: Bundeswehrsoldaten könnten schon bald in der Türkei mit "Patriot"-Flugabwehrraketen den Nato-Bündnispartner schützen. Doch versteht sich Deutschlands Bündnissolidarität von selbst? Der Einsatz ist nicht nur in der Politik umstritten.

Noch ist keine endgültige Entscheidung gefallen, aber sie zeichnet sich ab. Deutsche Soldaten könnten schon bald in der Türkei mit "Patriot"-Flugabwehrraketen den Bündnispartner schützen. Die Türkei bittet um Unterstützung. Aber der Einsatz ist umstritten.

Die Patriot-Raketen sind keine Angriffswaffen, sie schalten anfliegende Raketen aus, bevor sie ihr Ziel erreichen. Solche Abwehrwaffen sollen möglicherweise in der Türkei stationiert werden und vor syrischen Raketen schützen. Ob ein Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Nato zustande kommt, ist ungewiss. Die Opposition im Bundestag will gefragt werden.

Die Patriot-Raketen sind keine Angriffswaffen, sie schalten anfliegende Raketen aus, bevor sie ihr Ziel erreichen. Solche Abwehrwaffen sollen möglicherweise in der Türkei stationiert werden und vor syrischen Raketen schützen. Ob ein Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Nato zustande kommt, ist ungewiss. Die Opposition im Bundestag will gefragt werden.

Erst kürzlich lobte Kanzlerin Merkel die Türkei für ihre Haltung im benachbarten Syrien-Konflikt - und sagte Unterstützung zu. Schon bald könnte es militärisch soweit sein: Einem Bericht zufolge sollen deutsche "Patriot"-Soldaten die Grenze des Nato-Landes schützen.

Symbolträchtige Übergabe im nordafghanischen Kundus: Das Auswärtige Amt führt an sofort alleine das dortige Wiederaufbauteam. Die verbesserte Sicherheitslage erlaubt, dass die Bundeswehr immer weiter in den Hintergrund tritt.

Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan soll mit dem nächsten Mandat auf 3300 Soldaten bis Februar 2014 sinken. Das bisherige Mandat läuft Ende Januar aus, bis dahin sollen noch höchstens 4400 Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch im Einsatz sein. Das neue Mandat soll eine Laufzeit von 13 Monaten haben.