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Verstoß gegen UN-Waffenembargo? Bundeswehr bremst Tanker vor Libyen aus

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Die Fregatte "Hamburg" ist Teil der EU-Operation Irini im Mittelmeer.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Bürgerkrieg in Libyen ist längst keine innerstaatliche Angelegenheit mehr, sondern hat sich zum internationalen Stellvertreterkrieg entwickelt. Trotz UN-Embargos bekommen die Kriegsparteien immer wieder Waffen aus dem Ausland. Die Bundeswehr hat nun einen Tanker mit verbotener Fracht gestoppt.

Die deutsche Fregatte "Hamburg" hat im Rahmen der EU-Mission zur Kontrolle des Waffenembargos gegen Libyen einen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kommenden Öltanker gestoppt. Die "MV Royal Diamond 7" werde des Verstoßes gegen das von der Uno verhängte Embargo verdächtigt, teilte das Kommando der Marinemission Irini mit.

Auf Aufnahmen, die die Bundeswehr auf Twitter veröffentlicht hat, ist zu sehen, wie sich mehrere Soldaten von einem Helikopter abseilen und das Schiff inspizieren. Für weitere Untersuchungen sollte das Schiff den Angaben zufolge in einen Hafen eines EU-Landes eskortiert werden. Dieser Hafen wurde in der Mitteilung nicht benannt.

An Bord der deutschen Fregatte sind rund 250 Soldatinnen und Soldaten. Sie war Anfang August ins Mittelmeer aufgebrochen, um sich dort an der Operation Irini zu beteiligen. Ziele des Einsatzes sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern.

Der unter der Flagge der Marshallinseln fahrende Tanker wurde den Angaben zufolge 150 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Derna in internationalen Gewässern aufgehalten. Er war demnach auf dem Weg in das libysche Benghasi. Bei dem Einsatz wurde das deutsche Marineschiff von der italienischen Fregatte "Margottini" unterstützt.

Der Treibstoff an Bord der "MV Royal Diamond 7" war nach Einschätzung des Irini-Kommandos für militärische Zwecke bestimmt. Deswegen handele es sich nach den UN-Kriterien um "militärisches Material", das unter das Embargo falle.

Die Vereinigten Arabischen Emirate stehen im libyschen Bürgerkrieg auf der Seite des Generals Chalifa Haftar, der die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis bekämpft. Haftars Truppen kontrollieren große Gebiete im Osten und Süden des Landes. In dem nordafrikanischen Staat herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos und gewaltsame Konflikte.

Quelle: ntv.de, joh/AFP/dpa