Bundeswehr

Die Wehrpflicht ist ausgesetzt, die Truppenstärke festgelegt und jetzt steht auch die Grobstruktur der Bundeswehr. Das größte Reformprojekt dieser Wahlperiode wird Stück für Stück vorangetrieben. Die Entscheidung über Standortschließungen steht aber noch aus.

Alle drei Monate will der Verteidigungsminister Afghanistan besuchen. Beim jetzigen Besuch geht es für de Maizière auch darum, den geplanten Abzug der Bundeswehr vorzubereiten. Konkrete Zahlen will der Minister aber nicht nennen. Sein Ministerium weist derweil Berichte über eine weitere Schrumpfung der Truppe zurück.

In deutschen Kasernen und Feldlagern nutzen die Soldaten längst Twitter und Facebook, um mit der Heimat Kontakt zu halten und ihre Version der Kampfeinsätze zu zeigen. Weit weniger selbstverständlich geht die Institution Bundeswehr mit Social Media um – im Gegensatz zur NATO oder den US-Streitkräften. von Sebastian Schöbel

Das Bundesverteidigungsministerium ist nicht bereit, den Hinterbliebenen der Opfer des Bundeswehr-Bombardements von Kundus eine höhere Entschädigung zu zahlen. Die Anwälte der Angehörigen wollen das Ministerium nun verklagen. Sie fordern 23.000 Euro für jeden Toten und Schwerverletzten.

Die Bundeswehr soll Soldaten, die sich auf einer Auslandsmission verletzen, künftig fast doppelt so viel Entschädigung zahlen wie bisher. Darauf einigt sich das Bundeskabinett. Außerdem sollen bald deutlich mehr Zeitsoldaten auch nach einer Verletzung weiterbeschäftigt werden.

Die in Afghanistan verschwundenen Deutschen wurden entführt, teilen die Behörden mit. Es sei eine islamistische Gruppe, nicht die Taliban, dafür verantwortlich. Die Bundeswehr soll bereits Kontakt zu den Entführern haben.

Seine Äußerungen zum deutschen Beitrag in Libyen haben Außenminister Westerwelle viel Kritik eingebracht. Der Rüffel scheint Wirkung gezeigt zu haben. Denn nun lobt er die Rolle der NATO zum Sturz von Gaddafi ausdrücklich. Dem schließt sich Kanzlerin Merkel an, die sich gleichzeitig eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedensmission vorstellen kann.

Am Sturz des libyschen Diktators Gaddafi ist Deutschland militärisch unbeteiligt, und auch jetzt kann das Land wohl auf Militärhilfe aus Deutschland verzichten. Glaubt jedenfalls Verteidigungsminister de Maizière. Sein Staatssekretär Schmidt scheint da etwas anderer Auffassung zu sein.

In Afghanistan werden zwei deutsche Staatsbürger vermisst. Ihre Spur habe sich zwischen den Provinzen Baghlan und Parwan verloren. Bundesaußenminister Westerwelle geht davon aus, dass die Deutschen entführt wurden. Nach Angaben der Bundeswehr handelt es sich bei den Vermissten nicht um Soldaten. Die Bundeswehr wurde zuvor Ziel zweier Anschläge.

Der Umsturz in Libyen macht es möglich: Die Bundeswehr könne sich daran beteiligen, das Land zu sichern, erklärt Außenminister Westerwelle, der einen Einsatz deutscher Soldaten vor kurzem noch kategorisch ausgeschlossen hatte. Gleichzeitig verteidigt der FDP-Politiker das Nein zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates.