Bundestag billigt NovelleStudierende bekommen ab August mehr GeldHöhere Regelsätze und eine Starthilfe von 1000 Euro: Nach langem Streit in der Ampel-Regierung bekommen Studierende in Deutschland künftig mehr Geld. Neben der finanziellen Unterstützung soll es weitere Erleichterungen geben. Die Neuerung tritt zum Wintersemester in Kraft.13.06.2024
Schiene, Verkehrsrecht, BehördenVermittlungsausschuss erzielt EinigungenInsgesamt fünf Gesetze hat der Vermittlungsausschuss auf der Agenda, bei der Generalüberholung der Bahnstrecken und im Verkehrsrecht gelingt eine Einigung. Auch bei der Digitalisierung von Gerichten und Behörden gibt es einen Durchbruch. 13.06.2024
Rede im BundestagSelenskyj: "Putin steht allein gegen uns alle"Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Inzwischen ist der Ton ein anderer. In seiner emotionalen Rede gibt Selenskyj ein klares Ziel aus: Der Krieg müsse so beendet werden, dass kein Zweifel bestehe, wer gesiegt habe.11.06.2024
"Peinlich und respektlos"Scharfe Kritik am Selenskyj-Boykott - AfD wiederholt Putin-NarrativZum zweiten Mal spricht der ukrainische Präsident Selenskyj im Bundestag, erstmals ist er selbst vor Ort. Doch die Abgeordneten des BSW und die große Mehrheit der AfD-Fraktion bleiben dem Plenum fern. Dafür gibt es scharfe Kritik.11.06.2024
Rede im BundestagSelenskyj: "Die Zeit für Kompromisse ist vorbei"Zum zweiten Mal seit dem russischen Überfall vor mehr als zwei Jahren hält das ukrainische Staatsoberhaupt eine Rede im Bundestag. Doch diesmal ist Selenskyj persönlich vor Ort. 11.06.2024
"Befördert Eskalationsspirale"BSW-Abgeordnete boykottieren Selenskyj-RedeWenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen. 11.06.2024
Kleinpartei legt deutlich zuVolt will jetzt auch in den BundestagVielen Wählerinnen und Wählern dürfte Volt wenig bekannt sein. Die Kleinpartei ist bisher im Europaparlament mit nur einem Abgeordneten vertreten. Doch nun kann sie ihr Ergebnis nahezu vervierfachen - und zielt auch auf das deutsche Parlament. 09.06.2024
500 Euro Bußgeld drohenBundestag beschließt THC-Grenzwert für AutofahrerGut zwei Monate nach der begrenzten Freigabe von Cannabis schärft der Bundestag das umstrittene Gesetz nach. Die nun beschlossenen Regelungen sehen unter anderem einen Grenzwert für Autofahrer vor, außerdem sollen die neuen Anbauvereine stärker kontrolliert werden können. 07.06.2024
Dritter Besuch in BerlinSelenskyj soll am Dienstag im Bundestag sprechenSeit Kriegsbeginn kommt der ukrainische Präsident zweimal nach Berlin. Nächste Woche könnte ein dritter Besuch folgen. Laut einem Zeitungsbericht wird Selenskyj dann auch zu den Abgeordneten im Parlament sprechen.07.06.2024
Zugeknallte Tür wieder auf?Merz will doch wieder mit der Ampel sprechenIm Bundestag übt CDU-Chef Friedrich Merz scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz, bietet aber an, "die drängenden Probleme unseres Landes" gemeinsam zu lösen. Noch vor fünf Monaten klang das ganz anders.06.06.2024Von Hubertus Volmer
