Ab 1. April soll der Konsum von Cannabis teilweise legal sein. Die Union lehnt das von der Ampel erarbeitete Gesetz strikt ab. Allerdings hat Fraktionschef Merz offenbar bereits an einem Joint gezogen, als Schüler. Gefallen hat es ihm nicht.

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach eigener Aussage in seinem Leben nur einmal Cannabis probiert - und empfand es als unangenehm. "Ich habe einmal während der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar", sagte Merz im Frühstart von ntv.

Merz bekräftigte zugleich die Ablehnung der von der Ampel geplanten Cannabis-Legalisierung. "Wir sind und bleiben dagegen. Wir halten das für grundfalsch, jetzt Rauschgifte in Deutschland freizugeben", sagte der Unionsfraktionschef. Es sei, gerade was Kinder- und Jugendschutz anbetrifft, die falsche Entscheidung.

Das Cannabis-Gesetz soll an diesem Freitag im Bundesrat beraten werden. Es sieht vor, dass volljährige Personen ab dem 1. April Cannabis unter bestimmten Bedingungen konsumieren und teilweise auch anbauen dürfen. Der Bundestag hatte das Gesetz im Februar beschlossen.

Politik 20.03.24

Weniger Aufwand, mehr Geld Lauterbach macht Ländern bei Cannabis-Gesetz Zugeständnisse

Im Bundesrat ist das Gesetz nicht zustimmungsbedürftig. Aber die Länderkammer könnte den Vermittlungsausschuss anrufen und das Verfahren damit abbremsen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD hat angedeutet, dass dann mit einer kompletten Blockade durch die Union zu rechnen sei und das Vorhaben sterben könnte. Der Vermittlungsausschuss ist ein gemeinsamer Ausschuss von Bundestag und Bundesrat. Er kann bei umstrittenen Gesetzesvorhaben mit dem Ziel einer Einigungssuche eingeschaltet werden.

TV-Duell gegen Höcke hält Merz für richtig

Zum geplanten TV-Duell zwischen dem thüringischen CDU-Spitzenkandidaten und dem AfD-Politiker Björn Höcke sagte Merz, es sei richtig, dass Voigt das mache. "Die Bürgerinnen und Bürger, gerade in Thüringen, müssen die Unterschiede sehen zwischen einem Rechtsextremisten und einem Christdemokraten. Und genau das macht Mario Voigt."

Voigt werde dabei von der Partei unterstützt. "Wir haben ihm da jede Hilfe angeboten. Er muss sich natürlich sorgfältig vorbereiten. Gegen solche Leute wie Herrn Höcke anzutreten, ist nicht einfach. Das sind Leute, die mit allen Wassern gewaschen sind und geschult sind, kadermäßig geschult sind." Man diskutiere vorab die Themen mit Voigt, der auch "Manns genug und stark genug" sei, solch eine Diskussion zu bestehen.

Ob die CDU das Duell zu Trainingszwecken simuliere, und wer dabei den Part Höckes übernehme, mochte Merz nicht verraten. "Also, ich nicht. Kann mir auch niemand anderen vorstellen." Merz sagte, er habe sich noch nicht festgelegt, ob er als Kandidat an einer TV-Auseinandersetzung beispielsweise mit Bundeskanzler Olaf Scholz und der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel teilnehmen würde. "Also, ich sehe nicht, dass die AfD überhaupt in die Nähe einer solchen Position kommt. Ich werde das entscheiden, wenn es soweit ist. Wir werden das gemeinsam entscheiden, wenn es soweit ist. Ist für mich heute keine Option."