Nur zehn Anfragen pro Monat Gruppenvorgaben im Bundestag empören Linke und BSWDie Linken und das Bündnis Sahra Wagenknecht wollen im Bundestag als Gruppen anerkannt werden. Ihre Rechte würden denen von Fraktionen ähneln, allerdings deutlich beschnitten. Das sorgt für Unmut unter den Betroffenen.01.02.2024
Weidel schimpft auf Correctiv Dobrindt wirft AfD "Vaterlandsverrat" vorIn ihrer Ampel-Fundamentalkritik sind sich Union und AfD eigentlich einig. Der CSU-Landesgruppenchef lehnt dennoch einen Schulterschluss innerhalb der Opposition ab. Während die Bundesregierung schlecht regiere, betreibe die AfD den Ruin Deutschlands, sagt Dobrindt bei der Generaldebatte im Bundestag. 31.01.2024
Generaldebatte im Bundestag Merz bricht mit der Ampel, Scholz nennt ihn "Glaskinn"Im ersten Schlagabtausch des Jahres setzen Kanzler und Oppositionsführer einen denkwürdigen Ton: Unionsfraktionschef Merz sieht keinen Grund mehr, mit der Ampel zu kooperieren. Bundeskanzler Scholz attackiert so persönlich wie nie.31.01.2024Von Sebastian Huld
Generaldebatte im Bundestag Merz: SPD ist "Partei der subventionierten Arbeitslosigkeit"CDU-Chef Merz rechnet in der Generaldebatte mit der Politik der Ampel ab. Die würde die Politik in vielen Bereichen fehlerhaft steuern. Das Bürgergeld subventioniere nur Arbeitslosigkeit, unterstellt er vor allem der Kanzler-Partei SPD. Bei der Schuldenbremse zerstört er einmal mehr die Hoffnung der Regierung. 31.01.2024
Holocaustgedenken im Bundestag Auschwitz-Überlebende Szepesi: "'Nie wieder' ist jetzt"Mit emotionalen Reden gedenken Bundestagspräsidentin Bas, Auschwitz-Überlebende Szepesi und Journalist Reif der Opfer des Holocaust. Szepesi betont, dass Antisemitismus nicht nur zu solchen Anlässen, sondern im Alltag bekämpft werden müsse. Es schmerze, wenn ihre Urenkel mit Maschinengewehr beschützt werden müssten. 31.01.2024
RTL/ntv-Trendbarometer Vier Parteien bei 3 Prozent, darunter auch die FDPWürde der Bundestag in dieser Woche gewählt, kämen nur vier Parteien ins Parlament. Ebenfalls vier Parteien stehen im aktuellen Trendbarometer deutlich unter 5 Prozent. Eine davon ist die FDP. Einen so schlechten Wert hatten die Liberalen seit Jahren nicht.30.01.2024
Aserbaidschan-Affäre Anklage gegen zwei Ex-BundestagsabgeordneteZwei früheren Parlamentarieren der Union werfen die Ermittler Bestechlichkeit und Bestechung vor. Sie sollen in ihren jeweiligen Ämtern für eine positive Darstellung Aserbaidschans gesorgt haben. Teils flossen nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Millionenbeträge. Beide weisen die Vorwürfe zurück.29.01.2024
Shoah-Gedenken im Bundestag Diese Rede von Marcel Reif dürfte spannend werdenMit dem Sportjournalisten Marcel Reif spricht erstmals das Kind eines Holocaust-Überlebenden beim alljährlichen Gedenken im Bundestag. Reif selbst bezweifelt immer wieder seine Kompetenz, was das Thema angeht. Gerade das könnte seinen Auftritt bemerkenswert machen.28.01.2024Von Lukas Wessling
Strack-Zimmermann will zur EU Große Klappe und was dahinterDass die FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Europawahlkampf nach vorne schickt, ist ein starkes Zeichen. Die Verteidigungspolitikerin ist die beste und prominenteste Rednerin ihrer Partei und könnte auch das schaffen, was am dringendsten nötig ist.28.01.2024Von Volker Petersen
Experte zu Anti-AfD-Demos "Die progressive Zivilgesellschaft ist nicht verschwunden"Die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche tritt in Deutschland eine Welle des Protestes gegen Rechtsextremismus los. Hunderttausende gehen auf die Straßen. Jannis Grimm ist Protestforscher und erklärt im Interview, welches Potenzial in diesen Demonstrationen steckt und wie es in den nächsten Wochen weitergehen könnte.27.01.2024
