Mini-Comeback im Bundestag? Gysi soll außenpolitischer Sprecher werdenNiemand prägte die Linke so sehr wie Gregor Gysi. Doch vor fünf Jahren zog sich der Kultpolitiker als Fraktionsvorsitzender zurück. Jetzt könnte er allerdings ein kleines Comeback im Bundestag feiern: Seine Partei will ihn als außenpolitischen Sprecher vorschlagen. 01.05.2020
Streit um Corona-Maßnahmen Kritik ja, aber bitte mit AnstandSeit einigen Tagen verschärft sich die Kritik an den Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie. Doch die Befürworter von Lockerungen setzen nicht allein auf die Kraft des besseren Arguments. Einige schmähen auch Regierende und Wissenschaftler. Das aber nützt niemanden.28.04.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv Trendbarometer Regierungskritiker überzeugen nicht - Mehrheit für GroKoDie Zeit der Einmütigkeit sei vorbei, erklärte FDP-Chef Lindner vergangene Woche im Bundestag und kritisierte die Lockdown-Politik der Regierung scharf, ähnlich wie die AfD. Die Wähler überzeugen sie damit nicht, diese bleiben auf Merkel-Kurs. 25.04.2020
Die FDP enthemmt sich Lindner nimmt sich ein Beispiel - an der AfDSchon vor der Corona-Krise versucht es FDP-Chef Lindner hier und da mit sanftem Populismus. Inzwischen tritt er immer schriller auf und schlägt einen gefährlichen Kurs ein.24.04.2020Eine Analyse von Benjamin Konietzny
Kubicki reagiert auf Länder-Rüge FDP-Vize wirft Merkel "Amtsanmaßung" vorIn einer viel beachteten Regierungserklärung zur Corona-Krise mahnt Bundeskanzlerin Merkel Geduld an und kritisiert "zu forsche" Lockerungen einzelner Bundesländer. Der stellvertretende FDP-Chef Kubicki hat für diese Schelte kein Verständnis.24.04.2020
Über eine ungewöhnliche Rede Merkels Blut, Schweiß und TränenDie Debatte darüber, wie die Corona-Schutzmaßnahmen wieder gelockert werden können, ist im vollen Gange. Mit Kanzlerin Merkel sind schnelle Schritte jedoch nicht zu machen. Ihre Regierungserklärung ist kämpferisch und unmissverständlich - auch im Hinblick auf die eigenen Reihen.23.04.2020Eine Analyse von Benjamin Konietzny
Bis zu 300 Soldaten im Einsatz Deutschland beteiligt sich an Libyen-MissionDas UN-Waffenembargo gegen Libyen ist seit Jahren brüchig. Nun soll eine neue Aufklärungsmission zu einer Stabilisierung im Land beitragen. Mit dabei ist die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten. Die Aufgaben der deutschen Soldaten sind vielfältig. Der Bundestag muss jedoch erst über den Einsatz abstimmen. 22.04.2020
Diätenplus "kein gutes Zeichen" Brinkhaus wirbt für Politiker-GehaltsverzichtFür Anfang Juli ist eine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten im Bundestag geplant. Wegen der angespannten Lage im Land fürchtet Unionsfraktionschef Brinkhaus jedoch um die Glaubwürdigkeit der Politik und plädiert für einen Verzicht.10.04.2020
Wegen Coronakrise Politiker verzichten auf DiätenerhöhungViele Menschen müssen wegen der Corona-Pandemie derzeit finanzielle Verluste hinnehmen. Nun wollen auch Bundestagsabgeordnete aus Solidarität auf die anstehende Diätenerhöhung Anfang Juli verzichten. Auch die Opposition zeigt sich zustimmend. 08.04.2020
Grundgesetzänderung nötig Plan für Notparlament stößt auf AblehnungUm die Handlungsfähigkeit des Bundestags auch in Zeiten der Corona-Krise aufrechtzuerhalten, schlägt Bundestagspräsident Schäuble die Schaffung eines Notparlaments vor - und eine dafür notwendige Verfassungsänderung. Diese Pläne stoßen jedoch quer durch die Parteien auf breite Ablehnung.04.04.2020
