FDP gegen Robert Habeck Die nicht gestellten 101 Fragen zum Heizungstausch und 102 AntwortenWochenlang sprechen FDP-Vertreter davon, dass die Partei noch mehr als 100 Fragen zum Heizungstausch habe. Das Gesetz ist deshalb noch nicht im Bundestag, doch genauso wenig liegt der Katalog dem Ministerium vor. Berichten zufolge sollte der dort auch gar nicht ankommen.05.06.2023 UhrVon Sebastian Schneider
Klingbeil bei Lanz "Jetzt sollen sich alle mal zusammenreißen"SPD-Chef Lars Klingbeil fordert seine Koalitionspartner auf, den öffentlichen Streit über das Heizungsgesetz zu beenden. Das Gesetz müsse im parlamentarischen Verfahren beraten und verbessert werden, sagt der Politiker bei Markus Lanz im ZDF.25.05.2023 UhrVon Marko Schlichting
Heizungsgesetz im Bundestag Die einen rufen "Murks", die anderen "Populismus"Die FDP hat das parlamentarische Verfahren zum Heizungsgesetz verzögert. Die Union bringt das Thema dennoch in den Bundestag. Die Anwürfe zwischen Regierung und Opposition sind so heftig, wie die Gräben zwischen FDP und Grünen tief sind.24.05.2023 UhrVon Sebastian Huld
Kevin Kühnert im "ntv Frühstart" "Es braucht bei Heizungen kein Kanzler-Machtwort"Im eskalierenden Heizungsstreit der Ampel-Koalition hält sich Kanzler Scholz weiterhin zurück. Das sei auch richtig so, sagt SPD-Generalsekretär Kühnert. Er kritisiert das Verhalten der FDP - und warnt die Grünen vor Revanche-Blockaden.24.05.2023 Uhr
Ampel-Streit verschärft sich Habeck wirft FDP "Wortbruch" bei Heizungsgesetz vorDer Zeitplan für das Heizungsgesetz steht wegen der FDP nur noch auf sehr wackeligen Beinen. Wirtschaftsminister Habeck ist entrüstet und sieht damit auch andere Koalitionsvereinbarungen in Frage gestellt. Die SPD will den Streit herunterkochen - die Union hofft aufs Gegenteil. 23.05.2023 UhrVon Sebastian Huld
RTL/ntv-Trendbarometer Grüne fallen auf niedrigsten Wert seit Ampel-StartDer freie Fall der Grünen in den Umfragen setzt sich weiter fort. Doch auch die FDP verliert im neuen RTL/ntv-Trendbarometer. Etwas zulegen können nur SPD und Linke. Das sinkende Ansehen der Grünen zeigt sich insbesondere auch bei Vizekanzler Robert Habeck. 23.05.2023 Uhr
Michael Kruse im "ntv Frühstart" FDP schickt Heizungsgesetz "zurück in die Montagehalle"Von Ultimaten hält der FDP-Politiker Michael Kruse wenig, und das Heizungsgesetz müsse zurück in die Montagehalle. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit, so der energiepolitische Sprecher. Jeder eingesetzte Euro müsse den maximalen Klimaschutz bringen. Das sei bei diesem Gesetz leider nicht der Fall.23.05.2023 Uhr
Kompromiss bei Reformvorhaben Lauterbach will nun doch flexibles Pflegebudget durchsetzenNun also doch: Im Gesetzentwurf zur Pflegereform werden einem Bericht zufolge nun doch die Leistungen für Kurzzeit- und Verhinderungspflege zusammengelegt. Die Idee von Gesundheitsminister Lauterbach war eigentlich bereits gestrichen. Für Bürger brächte das mehr Flexibilität. 23.05.2023 Uhr
Heizgesetz auf der Kippe Grüne sauer, SPD zweifelt: "Die FDP macht nicht mit"Kommt das Gebäudeenergiegesetz noch vor der Sommerpause? Die FDP-Fraktion hält den bisherigen Entwurf für völlig indiskutabel. Die SPD-Vorsitzende Esken gibt sich noch zuversichtlich, dass eine schnelle Lösung gefunden wird - innerhalb der Fraktion ist man aber weniger optimistisch. 23.05.2023 Uhr
Energietalk bei "Hart aber fair" Neues Heizungsgesetz vielleicht nicht im SommerDie Ampelkoalition streitet darüber, wann das neue Heizungsgesetz beschlossen werden soll. Grüne und SPD wollen es vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen. Die FDP hat es weniger eilig. Nötig sei eine Neuregelung aber in jedem Fall, betont Fraktionschef Dürr bei "Hart aber fair".23.05.2023 UhrVon Marko Schlichting
