Ampel-Desaster Heizungsgesetz Die Brechstange fällt den Grünen auf die FüßeEs hätte Habecks Gesellenstück auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur werden sollen, jetzt ist es ein einziges Ärgernis: Weil die Grünen das Heizungsgesetz unbedingt im Juli durchdrücken wollen, ist vom ursprünglichen Geist kaum etwas übrig. Auch sonst kennt diese Gesetzgebungs-Farce nur Verlierer.29.06.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerAfD weiter zweitstärkste ParteiDie Werte der Sonntagsfrage verändern sich in dieser Woche im Trendbarometer nicht, was bedeutet, dass die Union weiter stärkste Partei wäre, gefolgt von der AfD. Die SPD erreicht weiter nur den dritten Platz. In der K-Frage lässt der Kanzler Federn.27.06.2023
Opposition attackiert Scholz"Sie verspielen das Vertrauen unserer Partner"Der Kanzler erklärt vor dem Bundestag seine Außen- und Sicherheitspolitik - und ist erwartungsgemäß zufrieden. Die Opposition nimmt dagegen den Kurs der Ampel auseinander. Gestritten wird vor allem um Asylpolitik, den Umgang mit China und die neue Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.22.06.2023Von Sebastian Huld
Johannes Vogel im "Frühstart""Es muss unser Ehrgeiz sein, dass die AfD in Umfragen runtergeht"Um den Umfrageerfolg der AfD zu beenden, müsse die Politik die realen Probleme lösen, sagt FDP-Vize Vogel. "Denn das will die AfD ja gar nicht. Sie will auf Grundlage von Problemen Wählerstimmen generieren, hat aber selber keine Lösungen anzubieten."22.06.2023
"Überfordert nicht nur Bürger"Mehrere Landesminister stellen sich gegen das HeizungsgesetzNach etlichen Verhandlungsrunden soll das Gebäudeenergiegesetz vor der Sommerpause kommen. Doch noch immer sind viele Fragen ungeklärt, auch formal lässt der Entwurf zu wünschen übrig. Sieben Landesminister von CDU, CSU und FDP kritisieren das "geplante Hauruckverfahren" und plädieren für mehr Zeit.22.06.2023
Dürr bei Maischberger"Inhalte der AfD nicht gut für Deutschland"Die AfD ist in einem Stimmungshoch und will vor den Bundestagswahlen 2025 einen Kanzlerkandidaten küren. In der ARD-Talkshow "Maischberger" stellt FDP-Fraktionschef Dürr sein AfD-Pendant Chrupalla. Der Liberale wirft der AfD vor, immer wieder Demokratie und Parlamentarismus verächtlich zu machen.22.06.2023Von Marko Schlichting
Interview mit Peter Matuschek"Mit Merz hat die Union Vertrauen und Kompetenz verloren"Die hohen Vertrauenswerte der früheren Kanzlerin Merkel und der Kompetenzvorsprung der Union seien immer die zentralen Bausteine für den Erfolg der Union gewesen, sagt Forsa-Geschäftsführer Matuschek. "Beides hat sie aber mit Friedrich Merz verloren."20.06.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion sackt weiter ab, Grüne holen leicht aufDie Union entfernt sich weiter von den ehemals 30 Prozent Zustimmung in der Sonntagsfrage. Im aktuellen Trendbarometer erholen sich die Grünen leicht, die AfD hält ihre 19 Prozent.20.06.2023
"Leeres Versprechen" der FDPHabeck warnt vor WasserstoffheizungenDie FDP hat sich durchgesetzt: Der Heiz-Kompromiss der Ampel sieht vor, dass auch in Zukunft Gasheizungen eingebaut werden dürfen, wenn diese auf Wasserstoff umgerüstet werden können. Doch Wirtschaftsminister fürchtet, dass Verbraucher am Ende mit einer Wasserstoffheizung ohne Wasserstoff da stehen könnten.17.06.2023
GEG-Streit hinterlässt SpurenHabeck: "Wir legen uns immer wieder Steine in den Weg"Die Ampel vermittelt im Ringen um das Heizungsgesetz ein zerstrittenes Bild. Dabei sei die Bilanz der Koalition eigentlich gut, sagt Wirtschaftsminister Habeck in einem Interview und mahnt zu einem geschlosseneren Auftreten. Dass der Koalitionspartner FDP aus Kalkül Streit schüre, mag er nicht glauben.17.06.2023
