Ampel-Streit verschärft sichHabeck wirft FDP "Wortbruch" bei Heizungsgesetz vorDer Zeitplan für das Heizungsgesetz steht wegen der FDP nur noch auf sehr wackeligen Beinen. Wirtschaftsminister Habeck ist entrüstet und sieht damit auch andere Koalitionsvereinbarungen in Frage gestellt. Die SPD will den Streit herunterkochen - die Union hofft aufs Gegenteil. 23.05.2023Von Sebastian Huld
RTL/ntv-Trendbarometer Grüne fallen auf niedrigsten Wert seit Ampel-StartDer freie Fall der Grünen in den Umfragen setzt sich weiter fort. Doch auch die FDP verliert im neuen RTL/ntv-Trendbarometer. Etwas zulegen können nur SPD und Linke. Das sinkende Ansehen der Grünen zeigt sich insbesondere auch bei Vizekanzler Robert Habeck. 23.05.2023
Michael Kruse im "ntv Frühstart"FDP schickt Heizungsgesetz "zurück in die Montagehalle"Von Ultimaten hält der FDP-Politiker Michael Kruse wenig, und das Heizungsgesetz müsse zurück in die Montagehalle. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit, so der energiepolitische Sprecher. Jeder eingesetzte Euro müsse den maximalen Klimaschutz bringen. Das sei bei diesem Gesetz leider nicht der Fall.23.05.2023
Kompromiss bei ReformvorhabenLauterbach will nun doch flexibles Pflegebudget durchsetzenNun also doch: Im Gesetzentwurf zur Pflegereform werden einem Bericht zufolge nun doch die Leistungen für Kurzzeit- und Verhinderungspflege zusammengelegt. Die Idee von Gesundheitsminister Lauterbach war eigentlich bereits gestrichen. Für Bürger brächte das mehr Flexibilität. 23.05.2023
Heizgesetz auf der KippeGrüne sauer, SPD zweifelt: "Die FDP macht nicht mit"Kommt das Gebäudeenergiegesetz noch vor der Sommerpause? Die FDP-Fraktion hält den bisherigen Entwurf für völlig indiskutabel. Die SPD-Vorsitzende Esken gibt sich noch zuversichtlich, dass eine schnelle Lösung gefunden wird - innerhalb der Fraktion ist man aber weniger optimistisch. 23.05.2023
Energietalk bei "Hart aber fair"Neues Heizungsgesetz vielleicht nicht im SommerDie Ampelkoalition streitet darüber, wann das neue Heizungsgesetz beschlossen werden soll. Grüne und SPD wollen es vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen. Die FDP hat es weniger eilig. Nötig sei eine Neuregelung aber in jedem Fall, betont Fraktionschef Dürr bei "Hart aber fair".23.05.2023Von Marko Schlichting
Kippt die FDP den Habeck-Plan?Ampel-Streit um das Heizungsgesetz eskaliertGinge es nach SPD und Grünen, würde am Donnerstag das Heizungsgesetz erstmals im Bundestag gelesen. Doch die FDP stellt sich quer - mit markigen Worten. Damit macht sich die FDP aber auch die SPD zum Gegner - und womöglich erstmals auch den Bundeskanzler. 22.05.2023Von Sebastian Huld
Jürgen Trittin im "Frühstart""Sie wollen Habeck sturmreif schießen"Der nächste Staatssekretär von Robert Habeck steht unter Druck. Grünen-Parteikollege Trittin springt dem Minister zur Seite. Beim Heizungsgesetz macht er Druck auf SPD und FDP.22.05.2023
Gesetz soll zeitnah in BundestagFDP "nervt" SPD-Fraktionschef Mützenich in Heizungs-DebatteDas Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist. 22.05.2023
SPD-Chef mahnt Änderungen anKlingbeil will Heizungsgesetz bald verabschiedenAm Inhalt des Heizungsgesetzes wie am Zeitplan für seine Verabschiedung gibt es von einigen Seiten Kritik. Inhaltlich findet auch der SPD-Vorsitzende Klingbeil die Ampel-Gesetzespläne noch nicht druckreif. Bis zur parlamentarischen Sommerpause soll aber alles unter Dach und Fach sein.21.05.2023
