Klimatalk bei "Hart aber fair""Letzte Generation" will ausgelostes VolksparlamentDie Klimaaktivisten der "Letzten Generation" haben weitere Aktionen ab der kommenden Woche angekündigt. Bei "Hart aber fair" fordert eine Aktivistin einen Bürgerrat. Die anderen Gäste der Sendung sind entsetzt.31.01.2023Von Marko Schlichting
Lauterbach kündigt Reform anSPD fordert von Lindner Milliarden für PflegeIn Berlin ist das Ringen um die Pflegefinanzierung hinter den Kulissen in vollem Gang. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will den Eigenanteil für Heimplätze senken und die häusliche Pflege stärken. Das FDP-geführte Finanzministerium möchte den Fiskus jedoch nicht strapazieren.29.01.2023
Ampel verhakt sich beim Verkehr Neustart missglückt, Stimmung bestensDie Ampelkoalition hofft zu Jahresbeginn auf einen kleinen Neustart, doch schon der erste Koalitionssauschuss endet ergebnislos. Beim Streitpunkt Verkehr kommen SPD, Grüne und FDP nicht zusammen. Dass auch keine Lösung absehbar scheint, steht in grellem Kontrast zur guten Stimmung im Bündnis.27.01.2023Von Sebastian Huld
Debatte über Ukraine-HilfenDie Unversöhnlichkeit nimmt zu - zum Schaden allerDie Diskussion über den Krieg in der Ukraine ist naturgemäß emotional aufgeladen. Allerdings tun sich beide Seiten, Befürworter und Skeptiker von Waffenlieferungen, keinen Gefallen damit, wenn sie über berechtigte Nachfragen vorschnell urteilen.26.01.2023Ein Kommentar von Philipp Sandmann
RTL/ntv-TrendbarometerSPD verbessert sich leicht, AfD verliertFür eine "2" vorn reicht es nicht, aber die SPD kommt im neuen Trendbarometer auf einen Prozentpunkt an die 20er-Marke heran. Die Ampelpartner und die Union halten ihre Werte der Vorwoche. 24.01.2023
Deutsche ParteienfinanzierungWarum FDP, Grüne und Linke gegen mehr Geld für sich klagen2018 stimmen Union und SPD für eine deutliche Erhöhung der Parteienfinanzierung in Deutschland. Von Seiten der anderen Parteien hagelt es Kritik, die Opposition spricht von einer "Sauerei". Ein außergewöhnliches Bündnis zieht vor das Verfassungsgericht. Nun steht das Urteil an.23.01.2023Von Jan Dafeld
Berliner WunschträumeCDU beschwört das Jamaika-GespenstGeht es um Waffenlieferungen an die Ukraine, zeigt die Ampelkoalition sich gespalten. Grüne und FDP fordern die Lieferung von Kampfpanzern, die SPD bremst. Die Union dagegen wäre sofort dabei. Nun fordern mehrere CDU-Abgeordnete gar eine Jamaika-Koalition.23.01.2023Von Volker Petersen
"Ich trete wieder an"Kubicki will erneut als FDP-Vize kandidierenAuch mit 70 Jahren will der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki noch nicht zurückstecken. Im April tritt der Politiker erneut als Partei-Vize an. Die Begründung: Er müsse die politische Klasse davor bewahren, "unser Leben in diesem Land zu ruinieren".23.01.2023
Kampfpanzer für die Ukraine? "Leopard" wird zur Zerreißprobe für die AmpelBundeskanzler Scholz hält an seiner zurückhaltenden Position bei der Lieferung von Kampfpanzern an Kiew fest. Dafür zieht er nicht nur den Zorn der Verbündeten auf sich - nun verschärft sich auch die Stimmung innerhalb der Ampel-Koalition. Selbst in der eigenen Partei steht Scholz mittlerweile in der Kritik.23.01.2023
"Wird nicht eingeschränkt"Wissing verteidigt Autofahren trotz KlimawandelBeim Verkehr wird es unter der Ampel-Regierung keine Klima-Zeitenwende geben. Gegen grüne Kritik stellt Verkehrsminister Wissing klar, dass deutschen Autofahrern keine Einschränkungen drohen. Das Verkehrsmittel stehe für Freiheit, Flexibilität und Privatsphäre, sagt der FDP-Politiker.22.01.2023
