Umfrage kurz vor Landtagswahl Dreyers SPD lässt CDU wieder hinter sichAm Sonntag nächster Woche wählen die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Kurz vor der Stimmenabgabe legen die Sozialdemokraten um Ministerpräsidentin Dreyer in der Wählergunst zu. Und auch der Einzug eines Neulings ins Parlament deutet sich immer mehr an.04.03.2021 Uhr
Antrag der FDP Bundesregierung soll Geblitzten helfenWer geblitzt wird, kann das Ergebnis nur schwer anfechten. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss das nun leichter möglich werden. Die FDP fordert die Bundesregierung zum Handeln auf.03.03.2021 Uhr
Person der Woche: Kretschmann Winfried winkt die Ampel In Baden-Württemberg will die CDU vom Juniorpartner wieder zur stärksten Kraft aufsteigen. Weil aber neben den Grünen auch die FDP großen Zuspruch erfährt, könnten die beiden auch ein Dreierbündnis mit der SPD eingehen. Ein echter Schock für die Christdemokraten.02.03.2021 UhrVon Wolfram Weimer
Leiter von drei Seniorenheimen FDP-Politiker tritt nach Impfvorzug zurückTrotz seiner erst 49 Jahre ist Ralph Bombis schon geimpft: Der FDP-Politiker legt nun alle seine Parteiämter nieder. Auch, weil in den von ihm geleiteten Einrichtungen auch Personen aus seinem nahen Umfeld bevorzugt geimpft wurden. Das will der Landtagsabgeordnete allerdings jetzt erst erfahren haben.26.02.2021 Uhr
Start im März zu ambitioniert Spahn bekommt Druck wegen Schnelltests"Testen verspricht Freiheit", sagt FDP-Chef Lindner, doch mit den kostenlosen Schnelltests für alle Bürger geht es jetzt doch nicht so schnell wie geplant und erhofft. Gesundheitsminister Spahn soll sich heute im Bundestag dazu äußern. 24.02.2021 Uhr
Ruf nach Verwaltungsreform Lindner: Land ist Opfer von "Selbstfesselung"Die Union will eine "Jahrhundertreform" der öffentlichen Verwaltung anstoßen, für FDP-Chef Lindner ein nach sechzehn Regierungsjahren längst überfälliger Schritt. Er will CDU und CSU beim Wort nehmen: "Wer den Mund spitzt, der sollte auch pfeifen."22.02.2021 Uhr
Frontalangriff auf Altmaier Kubicki fürchtet Gewalt infolge der Corona-PolitikAngesichts weiter sinkender Fallzahlen warnt FDP-Vize Kubicki davor, dass die Wut der Kritiker von Corona-Beschränkungen in Gewalt umschlagen könnte. Zugleich gewinnt die Debatte um baldige Öffnungen weiter an Fahrt. Doch Bayerns Landeschef Söder bremst.15.02.2021 Uhr
Landtagswahlen in vier Wochen Vorfreudige Grüne, Angstschweiß bei der SPDDer Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nähert sich seinem Höhepunkt. Die Ergebnisse werden das Bundestagswahljahr aller Parteien prägen. Nur zwei von ihnen blicken dem 14. März entspannt entgegen.14.02.2021 UhrVon Sebastian Huld
Bundestagsabgeordnete berichten AfD sorgt für frauenfeindliche AtmosphäreEine Umfrage unter weiblichen Bundestagsabgeordneten belegt: Sexistische und frauenfeindliche Anmerkungen sind Alltag im Plenum. Seitdem die AfD im Bundestag sitzt, sei der Ton noch derber geworden. Deren Parlamentarierinnen beteiligen sich allerdings gar nicht erst am Meinungsbild.12.02.2021 Uhr
"Menschen Perspektive geben" FDP legt Sieben-Stufen-Corona-Plan vorWer in der Corona-Debatte etwas auf sich hält, legt derzeit einen eigenen Stufenplan für Lockerungsschritte vor. Die FDP will in ihrem Modell mehrere Parameter berücksichtigen. So sollen die Grundrechte wieder hergestellt werden.09.02.2021 Uhr
