Trump, EU, Taurus Merz wirft Ampel Schlafwandlerei vorIst die EU ausreichend für eine mögliche Wiederwahl Trumps in den USA gewappnet? CDU-Chef Merz kritisiert die Ampel, für den Fall nicht vorbereitet zu sein. Die Europäer müssten einen Plan B ohne die Amerikaner entwickeln, sagt er in einem Interview.15.01.2024
Abgrenzung auch zur Werteunion Merz nennt Argumente gegen AfD-VerbotNicht erst seit dem Treffen in Potsdam gibt es eine Debatte über ein mögliches Parteiverbot der AfD. Merz hält das für keine gute Idee. Zur Werteunion kündigt der CDU-Chef einen Unvereinbarkeitsbeschluss an.13.01.2024
Ampel erzählerisch am Ende Unter Pistorius wäre das alles nicht passiertIn Deutschland baut sich eine braune Welle auf und es fühlt sich an, als gäbe es nichts, das diese Welle noch brechen könnte - weil die SPD ihren besten Mann nicht einwechselt.12.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Klare Beschlusslage" Merz lehnt Tolerierung von AfD-Regierung ab Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht keinen Raum für eine Kooperation seiner Partei mit der AfD. Weder als Koalition noch in Form der Tolerierung einer Minderheitsregierung. Ein Verbotsverfahren der Partei lehnt er hingegen ab. Das stärke die Partei - aus einem ganz bestimmten Grund. 12.01.2024
Kanzler muss 2024 Wende schaffen Für Olaf Scholz tickt die UhrAuf ein katastrophales Jahresende folgt ein entmutigender Start 2024: Das Ansehen von Olaf Scholz ist so schwer beschädigt, dass seine Wiederwahlchancen rasant schwinden. Ihm bleibt nur noch das laufende Jahr für die Trendwende - doch nichts deutet darauf hin, dass ihm dies gelingen könnte.11.01.2024Von Sebastian Huld
Nach dem Treffen von Potsdam Wäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?Nicht zuletzt das Treffen von Potsdam zeigt: Es gibt verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD und damit Gründe für ein Verbotsverfahren. Bessere Gründe gibt es jedoch dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab.11.01.2024Von Hubertus Volmer
RTL/ntv-Trendbarometer FDP rutscht unter 5 Prozent, AfD bleibt obenaufIm ersten RTL/ntv-Trendbarometer des neuen Jahres geben FDP und Union jeweils einen Punkt ab, was vor allem die Freidemokraten schmerzt. Die SPD hingegen legt um einen Punkt zu, bleibt aber deutlich hinter der AfD, deren Hoch zu Beginn 2024 anhält.09.01.2024
"War wahrscheinlich ein Fehler" Merz kritisiert Bürgergeld-Anspruch für ukrainische GeflüchteteKriegsflüchtlinge aus der Ukraine haben in der Bundesrepublik Anspruch auf Bürgergeld. CDU-Chef Merz kritisiert die Entscheidung und verweist dabei auf die Statistik. In Deutschlands Nachbarländern seien deutlich mehr ukrainische Geflüchtete Teil des Arbeitsmarktes als hierzulande, so der Christdemokrat. 09.01.2024
Trotz Zugeständnissen der Ampel Bundesrepublik rüstet sich für BauernprotesteDie geplanten Kürzungen von Subventionen im Zuge der Haushaltskrise treffen auch die Bauern. Diese reagieren jedoch unnachgiebig, auch nachdem es Anpassungen gegeben hat. Die neue Woche beginnt mit weiteren massiven Protesten, die Bundesländer warnen vor erheblichen Verkehrsbehinderungen.07.01.2024
Wettlauf vor den Wahlen Söder schiebt Merz Favoritenrolle in K-Frage zuDie CDU wird nicht müde, der Ampel-Regierung ihre Fehler vorzuhalten. Angesichts der Bundestagswahl im kommenden Jahr braucht die Union als Herausforderer aber noch ein Gesicht - einen Kanzlerkandidaten. CSU-Chef Söder sieht Friedrich Merz in der Pole-Position.06.01.2024
