Bis zu 500 Tote am Tag Lauterbach: Jetzt öffnen würde viele Leben kostenDänemark hat den "Freedom Day" schon letzte Woche ausgerufen, auch Israel hat sich von vielen Maßnahmen verabschiedet. Während auch hierzulande die Rufe nach baldigen Lockerungen lauter werden, warnt Gesundheitsminister Lauterbach vor zu großer Ungeduld. Ansonsten müsse Deutschland deutlich mehr Tote in Kauf nehmen. 09.02.2022
Opposition bei ImpfpflichtDie Union muss nochmal übenDie Union trainiert Opposition - ausgerechnet bei der Pflege-Impfpflicht, die sie selbst mit beschlossen hat. Kein Wunder, dass das schiefgeht. Und selten war politisches Kalkül so durchsichtig wie derzeit bei Markus Söder. Fatal ist das für die Schutzbedürftigen.08.02.2022Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Impfpflicht für PflegepersonalAuch CDU-Länder machen Söder-Kurs nicht mitBayerns Ministerpräsident Söder will das Bundesgesetz zur sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht durchsetzen. Auch aus CDU-geführten Bundesländern kommt Unverständnis - aus SPD-Ländern zudem scharfe Kritik.08.02.2022
"Wir werden Kurs halten"Günther stellt sich bei Impfpflicht gegen ParteiCSU-Chef Söder löst mit seiner Ankündigung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht wie geplant im März umzusetzen, Irritationen aus. Rückendeckung bekommt er zunächst nur von der CDU-Spitze. Doch innerhalb der Partei ist der bayerische Alleingang umstritten.08.02.2022
Impfpflicht-Aussetzung in BayernLauterbach: Söder sendet gefährliches Signal Dass Bayerns Ministerpräsident Söder die Impfpflicht in seinem Bundesland nicht umsetzen will, hält Gesundheitsminister Lauterbach für "sehr problematisch". Söder vermittle den Eindruck, als beuge er sich Protesten auf der Straße. Dass medizinisches Personal eine Impfung ablehne, kritisierte Lauterbach als nicht vertretbar. 08.02.2022
Söder prescht in Bayern vorMuss Deutschland jetzt über Öffnungen reden?Bayern hat Rekordinzidenzen und Ministerpräsident Söder will Lockerungen beschließen. Ist das Wahnsinn oder Weitsicht? Die Politik ist uneins zwischen Forderungen nach Öffnung und Warnungen, auch nur darüber zu reden. Aus der Medizin kommt jedoch eine klare Botschaft.07.02.2022Von Frauke Niemeyer
Scharfe Kritik an RegierungCDU fordert Aussetzung der Pflege-ImpfpflichtIm Dezember stimmte die Union der Impfpflicht für Pflegekräfte noch zu. Nun machen CSU und CDU eine Kehrtwende. Nach dem bayerischen Vorstoß fordert auch CDU-Chef Merz ein Aussetzen der Maßnahme. Die Regierung habe die Voraussetzungen für den Vollzug der Impfpflicht nicht geschaffen, sagt er.07.02.2022
SPD spricht von "fatalem Signal"Lauterbach kritisiert Söders Impfpflicht-KehrtwendeBayern will die von Bund und Ländern beschlossene Impfpflicht für Pflegepersonal "de facto" aussetzen. Das kommt bei SPD und Grünen nicht gut an. Damit stehle sich die CSU aus der Verantwortung, vulnerable Gruppen zu schützen, heißt es.07.02.2022
Lockerungen beschlossenBayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen Eigentlich gilt ab dem 15. März für Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken oder Arztpraxen das sogenannte Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Bayern will einen anderen Weg gehen und diese Regelung bis auf Weiteres nicht umsetzen. 07.02.2022
Streit um LockerungenSöder wirft Regierung "wirre Debattenlage" vor In der Diskussion um weitere Öffnungen kritisiert Bayerns Ministerpräsident Söder das Vorgehen der Bundesregierung. In wichtigen Fragen sei die Regierung uneins. Trotz anhaltender Omikron-Welle wirbt Söder für Lockerungen. Es müsse eine stärkere Balance von Freiheit und Sicherheit geben.07.02.2022
