Eklat bei PressekonferenzAbbas düpiert Scholz mit "Holocaust"-VorwurfWährend einer Pressekonferenz in Berlin wirft Palästinenserpräsident Abbas dem Staat Israel einen "Holocaust" vor. Bundeskanzler Scholz reagiert sichtlich verärgert. Widerspruch äußert er allerdings erst verspätet.16.08.2022
CDU-Chef greift Lauterbach anMerz gegen flächendeckende Maskenpflicht im HerbstDas Ende des Sommers naht und die Diskussionen um den bevorstehenden Corona-Herbst sind im vollen Gange. Gesundheitsminister Lauterbach rechnet mit einer flächendeckenden Maskenpflicht ab dem 1. Oktober. Dafür erntet er nun scharfe Kritik von der Opposition.15.08.2022
Abfindung wäre "fatales Zeichen"Goldener Handschlag für Schlesinger verärgert PolitikRBB-Intendantin Schlesinger ist vor einigen Tagen zurückgetreten. Im Raum stehen zahlreiche Vorwürfe. Nun wird über die Frage einer Abfindung diskutiert.10.08.2022
"Martialisches Auftreten"Kriminologe kritisiert tödlichen Polizeieinsatz in NRWBei einem Polizeieinsatz in Dortmund kommt ein 16-Jähriger ums Leben, die Beamten greifen zu Pfefferspray, Taser und am Ende zur Maschinenpistole. Ein Kriminologe kritisiert nun die Vorgehensweise der Polizisten und will ein Muster erkennen.10.08.2022
Staat soll nicht mitverdienenLindner will Steuerausnahme bei Gasumlage prüfenFinanzminister Lindner macht das Bundeswirtschaftsministerium dafür verantwortlich, dass nach derzeitigem Stand Mehrwertsteuer auf die beschlossene Gasumlage anfallen würde. Der FDP-Chef wolle jedoch "alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Mehrbelastung abzuwenden", sagt er.05.08.2022
Im Kampf gegen Gas-KriseScholz offen für Weiterbetrieb deutscher AtommeilerAngesichts sich abzeichnender Gas-Engpässe hält Kanzler Scholz die verlängerte Nutzung von Atomenergie für eine Option. Auch wenn der Beitrag für die Stromversorgung nur klein sei, könne dies "Sinn machen". Zuvor müsse aber das Ergebnis des Strom-Stresstests abgewartet werden.03.08.2022
Neue Art von VerteilungskämpfenSchröder nennt Betrieb von Nord Stream 2 "einfachste Lösung"Vom Kreml gebe es keine Anweisung, den Gaszufluss zu drosseln. Das habe ihm Staatschef Putin versichert, sagt Altkanzler Schröder im Interview mit dem "Stern" und RTL/ntv. Schuld an der derzeitigen Lage habe unter anderem Siemens. Berlin könne die Situation zudem schnell entspannen - mit Nord Stream 2.03.08.2022
Kein Bruch mit PutinSchröder: "Der Kreml will eine Verhandlungslösung"Altkanzler Schröder hält die grundsätzlichen Konfliktpunkte zwischen der Ukraine und Russland für lösbar. Ansätze dazu skizziert er in einem Interview mit dem "Stern" und RTL/ntv. Es werde ohne Gespräche beider Seiten nicht gehen. Nach einem neuerlichen Treffen mit Kremlchef Putin ist er sich sicher, dass Moskau verhandeln will.03.08.2022
Debatte um Rente mit 70Wirtschaftsweise offen für höheres Renteneintrittsalter"Unsozialer Bullshit" - so scharf fällt die Kritik aus, die der Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall für seinen Vorstoß für eine Rente mit 70 erntet. Unter Ökonomen findet sein Vorschlag aber Fürsprecher.02.08.2022
"Reserven sind aufgebraucht"Gesamtmetall-Chef Wolf will Rente mit 70"Wir werden länger und mehr arbeiten müssen", prognostiziert Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf. Ansonsten drohe das System mittelfristig zusammenzubrechen. Der Arbeitgebervertreter macht indes deutlich, was er von den Forderungen der IG Metall nach mehr Lohn hält.01.08.2022