Mit ihrer Erklärung vom Sonntagabend schafft es Familienministerin Spiegel nicht, Rücktrittsforderungen zu zerstreuen. Entlassen könnte sie aber nur Bundeskanzler Scholz. Der lässt nun über eine Sprecherin etwas ausrichten.

Bundeskanzler Olaf Scholz hält sich in der Debatte um Familienministerin Anne Spiegel von den Grünen zurück. Auf mehrfache Nachfrage von Journalisten sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann nur, der Kanzler arbeite "eng und vertrauensvoll mit ihr zusammen". Gefragt worden war sie, ob Scholz in Spiegels Auftritt vom Sonntagabend einen Rücktrittsgrund sehe.

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Die momentan diskutierten Vorgänge fielen in die Zeit, als Spiegel Ministerin in Rheinland-Pfalz gewesen sei, sagte die Sprecherin. "Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen." Scholz habe Spiegels Statement am Sonntagabend "natürlich" gesehen, sagte Hoffmann. "Ich kann sagen, dass dieser Auftritt ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht hat." Das sei ein menschlich sehr beeindruckender Auftritt gewesen.

Die Grünen äußerten sich bis zum Montagmittag auf dpa-Anfrage nicht zur Zukunft Spiegels. Laut "Bild"-Bericht hätten sich nach einem Treffen die Parteichefs Omid Nouripour, Ricarda Lang, Außenministerin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Ministerin ihr Amt niederlegen solle. Das habe Spiegel jedoch abgelehnt. Entlassen kann sie die Partei nicht, das könnte nur Bundeskanzler Scholz. Die "Zeit" berichtete online, Spiegel habe außerdem ihrer Partei ihren umstrittenen Urlaub nach der Flutkatastrophe im Ahrtal verschwiegen.

Sichtlich bewegtes Statement

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Am Sonntagabend trat Spiegel dann vor die Presse und entschuldigte sich für den Urlaub. Sichtlich bewegt und den Tränen nahe erläuterte sie die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung, zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren zu sein. Die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie.

Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm sie geschäftsführend auch das Umweltressort. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021. Nach der Bundestagswahl im Herbst wurde Spiegel Bundesfamilienministerin.