Laute Minderheit prägt das BildAnti-Maßnahmen-Proteste immer aggressiverZum Jahresende nehmen die Proteste gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen noch mal richtig Fahrt auf. Die zumeist unangemeldeten Aufzüge bringen immer öfter Gewalt mit sich und erzeugen ein schiefes Bild: Letztlich zeigt sich eine Minderheit auf der Straße. Die bereitet der Politik jedoch Sorgen.03.01.2022
Rechte Politiker schäumenEuropaflagge am Triumphbogen entfacht StreitEs soll nur eine kleine Geste zum Start der EU-Ratspräsidentschaft sein. Doch die Europaflagge, die für zwei Tage unter dem Triumphbogen in Paris hängt, erhitzt die Gemüter von Konservativen und Rechtsextremisten. Präsidentschaftskandidatin Le Pen spricht von einem "Attentat".02.01.2022
Check für Brandenburger BeamteStübgen will Verfassungstreue überprüfenIm Rahmen eines Aktionsplans gegen Rechtsextremismus und Hass plant Brandenburgs Innenminister Stübgen, Beamte vor der Einstellung künftig auf deren Verfassungstreue zu überprüfen. Unumstritten ist das Vorhaben jedoch nicht, etwa aus Sorge um den Datenschutz und den Eingriff in die Grundrechte.01.01.2022
Ermittlungen laufen weiterSoldat nach Drohvideo auf freiem FußMit einem Video, in dem er der Regierung mit Gewalt droht und ultimativ die Rücknahme der Corona-Maßnahmen fordert, sorgt ein Bundeswehrsoldat für Empörung. Gründe, den Mann in Haft zu nehmen, sieht die Staatsanwaltschaft aber nicht. Unklar ist, ob er tatsächlich Gewalttaten plante. 31.12.2021
Radikalisierung bei ImpfgegnernMinister warnt vor terroristischen "Strukturen"Gewaltaufrufe und auch Taten durch Gegner der Corona-Politik hat es bereits gegeben. Thüringens Innenminister warnt davor, dass sich ein Teil der Szene weiter radikalisieren könnte. Terroristische "Strukturen" bildeten sich bereits heraus.31.12.2021
Nach Ultimatum an RegierungSoldat nach Drohvideo in München festgenommenDer Bundeswehrsoldat, der in einem Drohvideo ein Ende der staatlichen Corona-Maßnahmen verlangt, wird in München festgenommen. Er will dort nach eigener Aussage Proteste schützen, ergibt sich den Polizisten allerdings ohne Widerstand. Von Protesten ist derweil nichts zu sehen. 30.12.2021
Ermittlungen wegen PostingAuch AfD-Abgeordneter Huber verlässt ParteiDer bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Huber will zum Jahresende seine Partei und die Fraktion verlassen. Seine Begründung ist kryptisch, offenbar sind jedoch Ermittlungen gegen Huber aufgrund eines Telegram-Postings die Ursache. Darin gibt es Tipps zum Fälschen eines Corona-Tests. 30.12.2021Von Alexander Schultze
Ultimatum an die BundesregierungSoldat postet Drohvideo wegen Corona-MaßnahmenZwei Bundeswehrsoldaten aus Bayern wehren sich seit einiger Zeit vehement gegen die Impfpflicht sowie alle staatlichen Corona-Maßnahmen. Nun droht einer von ihnen in einem Video der Bundesregierung und stellt ein Ultimatum.30.12.2021
Zahl der Haftbefehle steigtBehörden suchen fast 600 RechtsextremistenWährend der Verfassungsschutz einen Zuwachs bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland beobachtet, steigt auch die Zahl der offenen Haftbefehle. Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert das und appelliert an die neue Bundesregierung.29.12.2021
Angestachelt durch Corona-HetzeHerrmann warnt vor AnschlagsgefahrMit Sorge blickt Bayerns Innenminister Herrmann auf die Corona-Proteste und die zunehmende Radikalisierung. Die Anschlagsgefahr wachse, obwohl die Zahl der Teilnehmer an radikalen Protesten überschaubar bleibt. Hass und Hetze im Internet können zu spontaner Selbstradikalisierung führen.27.12.2021
