Kommandowechsel bei ElitetruppeBrigadegeneral Meyer wird neuer KSK-ChefNach einer Skandalserie steht die Elitetruppe der Bundeswehr unter erhöhter Beobachtung. Wegen verschwundener Munition oder Rechtsextremismus in den eigenen Reihen befasste sich das KSK zuletzt vor allem mit sich selbst. Zum Abschluss des Reformprozesses übernimmt ein Afghanistan-Veteran das Ruder.30.09.2021
Drohmail-Affäre "NSU 2.0" Anklage gegen Ex-Polizisten erhobenSteckt ein ehemaliger Polizist hinter der rechtsextremen Drohschreiben-Serie "NSU 2.0"? Diese Vermutung macht im Sommer 2020 Schlagzeilen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat die Ermittlungen zwar noch nicht abgeschlossen - dennoch gibt es eine Anklage.26.09.2021
Von der Kunstfreiheit gedecktMusikbranche zeichnet Danger Dan ausSein Song "Das ist alles von der Kuntfreiheit gedeckt" schlägt im Frühjahr hohe Wellen. Kein Wunder, attackiert Sänger Danger Dan darin doch namentlich führende Köpfe der rechten Szene. Nun wird der Antilopen-Gang-Rapper beim "VIA–VUT Indie Award" als "Bester Act" geehrt.24.09.2021
MAD überprüft ReferentenRechtsextremist im Verteidigungsministerium?Er hatte Zugang zu sensiblen Daten im Verteidigungsministerium: Der Militärische Abschirmdienst erhebt Rechtsextremismusvorwürfe gegen den Referenten. Zu zwei bereits bekannten Fällen bei der KSK gibt es zudem neue Details.22.09.2021
Urteil in Sachsen"Hängt die Grünen"-Plakate müssen runterDer Streit um Anti-Grünen-Plakate einer rechtsextremen Partei findet vor dem sächsischen Oberverwaltungsgericht sein Ende. Die Richter entscheiden, dass es sich bei der Aufschrift "Hängt die Grünen" um Volksverhetzung handelt. Zuvor hatte bereits ein Gericht in Bayern ähnlich entschieden.21.09.2021
Beschluss in BayernGericht verbietet "Hängt die Grünen"-PlakateMit einem verwerflichen Wahlslogan sorgt die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" für Aufsehen. Ihre Aufforderung, die Grünen zu "hängen", wird vom Gericht in München kassiert. Die Plakate sind fortan verboten. Auch in Leipzig werden sie beschlagnahmt. Das ist jedoch nicht überall in Sachsen so.20.09.2021
MAD ermittelt gegen OffizierKSK-Soldaten unter Rechtsextremismus-VerdachtErneut stehen Mitglieder der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK unter Rechtsextremismus-Verdacht. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt gegen einen Offizier und einen Unteroffizier. Es geht um eine Reichsflagge und eine Chatgruppe.19.09.2021
"III. Weg" kennt RechtsprechungStreit um mehrdeutige Wahlplakate dauert anStaatsrechtler Joch Rozek ist sicher: Wer das Motiv der "Hängt die Grünen"-Plakate gestaltet hat, kennt die Rechtsprechung und weiß, dass die Mehrdeutigkeit eine klare juristische Entscheidung erschwert. Derweil kommt der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wanderwitz, zu einem eindeutigen Urteil.16.09.2021
Polizeieinsatz zu Jom KippurGefährdungslage an der Synagoge in HagenVor zwei Jahren versuchte ein rechtsextremistischer Attentäter, in der Synagoge von Halle ein Massaker anzurichten. Er scheiterte an der Tür. Nun feiern die Juden weltweit wieder ihren Versöhnungstag. In Hagen meldet die Polizei eine "Gefährdungslage". Eine schwer bewaffnete Hundertschaft sichert das Haus.15.09.2021
Hitlergruß und AffenlauteRechtsextreme Eskalation in RegionalligaDie Regionalliga-Partie zwischen BFC Dynamo und Chemie Leipzig wird als Risiko-Spiel eingestuft. Lange bleibt es ruhig. Doch dann eskaliert die Situation. Auf der Tribüne kommt es zu Hitlergrüßen, Affenlaute sind zu hören. Die Gäste aus Leipzig fordern ein Umdenken des Verbands.15.09.2021Von Stephan Uersfeld
