Hitlergruß im Pausenraum Rechte Vorfälle bei der Bundestagspolizei?Polizisten des Bundestages sollen sich rechtsextrem geäußert haben. Die Rede ist von entsprechenden Chatnachrichten und dem Zeigen des Hitlergrußes. Bundestagspräsident Schäuble will jedem Verdachtsfall nachgehen. 18.06.2021
Strafmaß "empfindlich anziehen" Innenminister sagen Judenhass Kampf anUnter dem Eindruck jüngster Vorfälle auf Demonstrationen wollen die deutschen Innenminister härter gegen Antisemitismus vorgehen. Sie kündigen ebenso mehr Sensibilität für Gewalt gegen Frauen an. Auch zu rechten Polizei-Chats äußern die Minister sich.18.06.2021
Nach Party-Exzess in Litauen AKK zieht kompletten Panzergrenadierzug abBei einer Party sollen einige Soldaten rechtsradikale Lieder gesungen haben, Filmaufnahmen zeigen einen mutmaßlichen sexuellen Übergriff. Die Verteidigungsministerin zieht in Konsequenz den ganzen Panzergrenadierzug aus Litauen ab. Bei den Ermittlungen fallen noch weitere Unregelmäßigkeiten auf.16.06.2021
Hessischer Minister berichtet 49 Polizisten nutzten rechtsextreme ChatsDer Skandal um rechtsextreme Chats bei der hessischen Polizei weitet sich aus: Hessens Innenminister Beuth spricht mittlerweile von 49 aktiven Beamten, die daran beteiligt gewesen sein sollen. Gegen zahlreiche von ihnen werde ermittelt.16.06.2021
Warnung durch Verfassungsschutz Seehofer: Rechtsextremismus ein "dickes Problem"Die Corona-Pandemie führt bei einigen Menschen offenbar zur Radikalisierung. Als besondere Herausforderung macht Bundesinnenminister Seehofer die rechtsextreme Szene aus. Die wird laut dem jüngsten Verfassungsschutzbericht größer und gewaltbereiter.15.06.2021
"Missbrauch" wird untersagt Reichsflaggen-Erlass ist fertigIn rechtsradikalen Zusammenhängen dürfen sogenannte Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen künftig nicht mehr gezeigt werden. Die Details regelt ein Mustererlass, der nun fertig ist.13.06.2021
Viele Extremisten auf freiem Fuß Zahl offener Haftbefehle wieder rückläufigIn Deutschland werden zuletzt deutlich mehr Haftbefehle vollstreckt, als ausgesprochen werden. Das ist erstmals seit Jahren der Fall. Allerdings sind noch immer mehr als 170.000 Menschen auf freiem Fuß, obwohl sie eigentlich in Haft gehörten. In einem Bundesland ist die Diskrepanz besonders groß. 13.06.2021
Weitere Polizisten involviert Frankfurter SEK-Affäre weitet sich ausNach der Auflösung des Frankfurter SEK wegen rechtsextremer Chatgruppen kann der hessische Innenminister nicht aufatmen. An dem Vorgang waren wohl deutlich mehr Polizisten beteiligt als bisher bekannt. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hält dagegen und nennt das Vorgehen unverhältnismäßig. 11.06.2021
Heimatschutz bei der Bundeswehr Jeder Fünfte bricht Freiwilligendienst abSeit April verpflichtet die Bundeswehr Zivilisten für ein Jahr im Freiwilligendienst. "Heimatschutz" nennt sich das Programm. Doch von rund 300 Erstabsolventen sind 60 bereits wieder ausgeschieden. Die Linke sieht darin ein Scheitern, das Verteidigungsministerium bewertet die Abbrecherquote als normal.11.06.2021
"Ich beglückwünsche uns dazu" AfD-Spitze prüft neue "Flügel"-BerichteIn der AfD gibt es offenbar Bestrebungen, das angeblich inzwischen aufgelöste extremistische Netzwerk "Flügel" unter neuem Namen wiederzubeleben. Parteichef Meuthen will dem nun nachgehen und spricht von nicht hinnehmbaren Parallelstrukturen.11.06.2021
