Rechtsextremismus

Aktuelle News, Hintergründe, Kommentare, Interviews und Videos zum Thema Rechtsextremismus

Rechter Wahlerfolg im Osten"Die AfD konnte leicht an die Wut andocken"

Nach der Bundestagswahl leuchten vor allem zwei Bundesländer auf der Deutschlandkarte blau: Sachsen und Thüringen. Hier wird die AfD zur stärksten Kraft. Warum ausgerechnet dort? Rechtsextremismusforscher Oliver Decker über Gründe für den Erfolg der Rechten.

02.10.2021

Staatsanwaltschaft ermitteltPlanten Reservisten Tötung von Migranten?

Eine Gruppe von Reservisten und ehemaligen Fallschirmjägern soll geplant haben, Migranten zu töten. Der Anführer der Gruppe hat offenbar Kontakte ins Bundesverteidigungsministerium. Der Militärische Abschirmdienst ist alarmiert.

01.10.2021

Kommandowechsel bei ElitetruppeBrigadegeneral Meyer wird neuer KSK-Chef

Nach einer Skandalserie steht die Elitetruppe der Bundeswehr unter erhöhter Beobachtung. Wegen verschwundener Munition oder Rechtsextremismus in den eigenen Reihen befasste sich das KSK zuletzt vor allem mit sich selbst. Zum Abschluss des Reformprozesses übernimmt ein Afghanistan-Veteran das Ruder.

30.09.2021

Drohmail-Affäre "NSU 2.0" Anklage gegen Ex-Polizisten erhoben

Steckt ein ehemaliger Polizist hinter der rechtsextremen Drohschreiben-Serie "NSU 2.0"? Diese Vermutung macht im Sommer 2020 Schlagzeilen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat die Ermittlungen zwar noch nicht abgeschlossen - dennoch gibt es eine Anklage.

26.09.2021

Von der Kunstfreiheit gedecktMusikbranche zeichnet Danger Dan aus

Sein Song "Das ist alles von der Kuntfreiheit gedeckt" schlägt im Frühjahr hohe Wellen. Kein Wunder, attackiert Sänger Danger Dan darin doch namentlich führende Köpfe der rechten Szene. Nun wird der Antilopen-Gang-Rapper beim "VIA–VUT Indie Award" als "Bester Act" geehrt.

24.09.2021

MAD überprüft ReferentenRechtsextremist im Verteidigungsministerium?

Er hatte Zugang zu sensiblen Daten im Verteidigungsministerium: Der Militärische Abschirmdienst erhebt Rechtsextremismusvorwürfe gegen den Referenten. Zu zwei bereits bekannten Fällen bei der KSK gibt es zudem neue Details.

22.09.2021

Urteil in Sachsen"Hängt die Grünen"-Plakate müssen runter

Der Streit um Anti-Grünen-Plakate einer rechtsextremen Partei findet vor dem sächsischen Oberverwaltungsgericht sein Ende. Die Richter entscheiden, dass es sich bei der Aufschrift "Hängt die Grünen" um Volksverhetzung handelt. Zuvor hatte bereits ein Gericht in Bayern ähnlich entschieden.

21.09.2021

Beschluss in BayernGericht verbietet "Hängt die Grünen"-Plakate

Mit einem verwerflichen Wahlslogan sorgt die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" für Aufsehen. Ihre Aufforderung, die Grünen zu "hängen", wird vom Gericht in München kassiert. Die Plakate sind fortan verboten. Auch in Leipzig werden sie beschlagnahmt. Das ist jedoch nicht überall in Sachsen so.

20.09.2021

MAD ermittelt gegen OffizierKSK-Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht

Erneut stehen Mitglieder der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK unter Rechtsextremismus-Verdacht. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt gegen einen Offizier und einen Unteroffizier. Es geht um eine Reichsflagge und eine Chatgruppe.

19.09.2021

"III. Weg" kennt RechtsprechungStreit um mehrdeutige Wahlplakate dauert an

Staatsrechtler Joch Rozek ist sicher: Wer das Motiv der "Hängt die Grünen"-Plakate gestaltet hat, kennt die Rechtsprechung und weiß, dass die Mehrdeutigkeit eine klare juristische Entscheidung erschwert. Derweil kommt der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wanderwitz, zu einem eindeutigen Urteil.

16.09.2021