Nach dem Treffen von PotsdamWäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?Nicht zuletzt das Treffen von Potsdam zeigt: Es gibt verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD und damit Gründe für ein Verbotsverfahren. Bessere Gründe gibt es jedoch dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab.11.01.2024Von Hubertus Volmer
Saskia Esken im ntv Frühstart"Die AfD ist ein rechtsradikaler Flügel"Nach Bekanntwerden eines Strategietreffens zwischen AfD-Funktionären und Rechtsextremisten bekräftigt SPD-Chefin Esken die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens. Im Zwist mit den Landwirten will Esken nicht weiter nachgeben - und sie weist die Politiker-Schelte des Bauernpräsidenten Rukwied zurück.11.01.2024
Nach rechtem Treffen in PotsdamFaeser warnt vor rechtsextremistischen Bündnissen mit der AfDAfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer treffen sich mit zwei CDU-Mitgliedern in der Nähe von Potsdam. Laut einem Bericht beraten sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland. Die Empörung ist parteiübergreifend groß. Innenministerin Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen.10.01.2024
Limmer bietet Rückzug anEinladung zu rechtem Treffen: "Hans im Glück" und Miteigner trennen sichEin Treffen von AfD-Funktionären und Anhängern rechter Verschwörungsideologie in Potsdam schlägt hohe Wellen. In den Fokus gerät auch die Restaurant-Kette "Hans im Glück", deren Mitgesellschafter dazu eingeladen haben soll. Er zieht nun Konsequenzen aus dem Fall.10.01.2024
"Im Sinne eines Masterplans"AfD-Politiker wollen Vertreibung von Deutschen und AusländernEinem Bericht zufolge waren AfD-Politiker an einem Treffen beteiligt, auf dem ein Vorhaben erörtert wurde, das an den "Madagaskar-Plan" der Nazis erinnert. Die AfD geht auf Distanz. Es handele sich um eine "Einzelmeinung" - obwohl die von einem engen Weidel-Mitarbeiter vertreten wurde.10.01.2024Von Hubertus Volmer
Nach Demo der "Freien Sachsen"Sächsischer Minister: Bauern sind nicht unterwandertSind die Bauernproteste von Rechtsextremisten gekapert? Nach einer Demo der "Freien Sachsen" sagt Sachsens Innenminister Schuster: "Die Landwirte haben sich bereits im Vorfeld ganz klar von rechtsextremen Bestrebungen distanziert." Von einer Unterwanderung könne man nicht sprechen.09.01.2024
Mehr als zehn Jahre im GefängnisBreivik verlangt Ende seiner IsolationshaftIm Sommer 2011 tötete Anders Breivik 77 junge Norweger in einem Feriencamp. Seitdem wird der Rechtsterrorist unter striktem Verschluss gehalten, auch damit er Gesinnungsgenossen nicht zu weiteren Taten inspiriert. Bei einer Anhörung beantragt der Massenmörder nun die Aufhebung der Isolationshaft. 08.01.2024
Werteunion als neue ParteiMaaßen kann sich Zusammenarbeit mit AfD vorstellenMit der CDU unter Merz ist er nicht zufrieden - und die will ihn auch nicht mehr haben. Der einstige Verfassungsschutz-Chef Maaßen will deshalb mit der Werteunion eine eigene Partei gründen. Ein Bündnis mit der Wagenknecht-Partei hält er ebenso für möglich wie mit der AfD.05.01.2024
Neue ARD-TalkshowMiosga will AfD-Politiker einladen - schränkt aber einModeratorin Caren Miosga will auch Politiker der AfD in ihre neue Talkshow einladen - allerdings nicht jeden. Wer zu weit rechts steht oder mit Lügen um sich wirft, soll außen vor bleiben. Spannend dürfte zu sehen sein, wer vor allem aus den gesichert rechtsextremen Landesverbänden dann in die Sendung kommt.03.01.2024
Wohlstand durch WeltoffenheitWirtschaftsverbände warnen vor "großem Schaden" durch AfD-ErfolgeUmfragen sehen die AfD vor Wahlsiegen in mehreren Bundesländern. Der Verfassungsschutz stuft die betreffenden Landesverbände teils als gesichert rechtsextrem ein. Die Chefs der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft machen sich Sorgen - insbesondere angesichts der anstehenden Europawahl. 31.12.2023
