Protest gegen FlüchtlingspolitikRechtsextreme Aufmärsche häufen sichImmer öfter gehen Rechtsextreme in Deutschland auf die Straße. Allein im ersten Halbjahr 2023 haben sich laut dem Bundesinnenministerium die Kundgebungen im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifacht.16.08.2023
Rechtsextremer ParteiarmMitglied von Thüringer AfD kriegt Waffen zurückDer Verfassungsschutz in Thüringen stuft den AfD-Landesverband als rechtsextremistisch ein. Weil Extremisten keine Waffen besitzen sollen, will das Land Mitglieder der Partei entwaffnen. Ein Gericht entscheidet jedoch vorläufig im Sinne eines AfDlers.14.08.2023
Esken und das AfD-VerbotBillig und blödDie SPD-Chefin redet einem AfD-Parteiverbot das Wort. Das klingt wacker und demokratisch. Ist aber das Gegenteil.14.08.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Demo in Sachsen-Anhalt gestörtHitlergruß und "Sieg Heil"-Ruf beim CSDErneut kommt es bei einem Christopher Street Day zu einem Zwischenfall aus dem rechtsextremen Spektrum. Rund zwei Dutzend Personen stören die Demo in der kleinen Stadt Weißenfels, teils mit Nazi-Parolen. Die Polizei erstattet Anzeige. 13.08.2023
Staatsschutz ermitteltUnbekannte mähen riesiges Hakenkreuz in WieseIn Rostock mähen Unbekannte ein großes Hakenkreuz in eine öffentlich zugängliche Rasenfläche. Der Staatsschutz ermittelt. In Schwerin kommt es zu Hakenkreuz-Schmierereien.09.08.2023
"Besorgniserregende Situation" Moscheen erhalten rechtsextremistische DrohbriefeMoscheegemeinden bundesweit erhalten einem Bericht zufolge Drohbriefe. Diese enthielten Hinweise auf die Terrorgruppe NSU sowie den rassistisch motivierten Hanau-Attentäter. Ein Ditib-Vertreter sieht in den Drohungen ein hohes Gewaltpotenzial. 07.08.2023
"Gefahr für unsere Demokratie"Bundestagsabgeordnete wollen Verbot "Grauer Wölfe" prüfenDie türkische Bewegung "Graue Wölfe" hat in Deutschland rund 11.000 Anhänger und gilt hierzulande als größte rechtsextreme Strömung. Politiker von Ampel und CDU fordern eine dringende Prüfung der Gruppe. Auch wegen ihrer Nähe zur AKP.06.08.2023
Im brandenburgischen WittstockGründer von Neonazigruppe will Bürgermeister werdenFormal erfüllt er die Voraussetzungen, um für die Bürgermeisterwahl zugelassen zu werden. Also lässt die Stadt Wittstock Sandy Ludwig für das Amt ins Rennen gehen. Er war bereits in Haft, weil er mit der "Weiße Wölfe Terrorcrew" ein am Nationalsozialismus orientiertes System schaffen wollte.03.08.2023
Keine punktuelle ZusammenarbeitBerlins Bürgermeister fordert klare Kante gegen AfDSteht die Brandmauer der Union zur AfD noch? CDU-Chef Merz lässt in einem Interview Zweifel daran aufkommen. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner versucht, diese aus dem Weg zu räumen. Auch auf kommunaler Ebene dürfe es keine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen Partei geben. 03.08.2023
Wohl auch Kinderporno entdecktNazi-Symbole: Behörden ermitteln gegen fünf PolizistenDerzeit wird in NRW gegen eine Gruppe junger Polizisten ermittelt. Sie sollen via Chat Nazi-Symbole ausgetauscht haben. Bei einem der Beamten entdecken die Behörden zudem ein Video, bei dem es sich um Kinderpornografie handeln könnte. Innenminister Reul äußert sich zu dem Fall zurückhaltend.02.08.2023
