SPD-Chef besucht die Lausitz In Deutschlands Osten brodelt's gewaltigDer SPD-Erfolg im Osten war ein Schlüssel für Scholz' Kanzlerschaft. Doch die Stimmung ist gekippt, die AfD auf dem Vormarsch. Der SPD-Vorsitzende Klingbeil bekommt bei einem Besuch in der Lausitz zu spüren, wie groß die Enttäuschung von der Politik ist - und will erst recht dagegenhalten.21.07.2023Von Sebastian Huld, Forst/Lausitz
Ermittlungen gegen 22-Jährigen Kommissaranwärter soll Hitlergruß gezeigt habenEr soll in einem Lokal einen Mitarbeiter gebissen und anderen Gästen Getränke gestohlen haben: Gegen einen 22-jährigen Polizeikommissaranwärter an der Hochschule der sächsischen Polizei wird ermittelt. Auch, weil er wiederholt den Hitlergruß gezeigt haben soll.14.07.2023
"#pisst Euch nach Berl*in" Schicksal der Brandbrief-Lehrer ist "alarmierend"Ein Brandbrief von zwei Lehrern in Brandenburg schockiert die ganze Bundesrepublik - doch offenbar ändern die Warnungen von Max Teske und Laura Nickel nicht viel, denn sie verlassen nun die Schule. Es wird immer deutlicher, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall handelt.13.07.2023
"Liebich ist ein Gratwanderer" Bekannter Rechtsextremist muss erstmals in HaftIn vorigen Prozessen sprechen Gerichte lediglich Geld- oder Bewährungsstrafen aus. Nun wird der Rechtsextremist Sven Liebich in Halle erstmals zu einem Jahr und sechs Monaten Haft verurteilt. Die Vorfälle liegen bereits Jahre zurück.13.07.2023
Anfeindungen aus rechter Szene Brandbrief-Lehrer verlassen Schule in Burg Mit einem Brandbrief machen zwei Lehrkräfte aus Burg im Spreewald rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule öffentlich. Das Schreiben löst zwar eine bundesweite Debatte aus. Die Situation an der Schule habe sich aber seitdem nicht geändert, beklagt einer der Lehrter zwei Monate später. Jetzt wollen die beiden die Schule verlassen. 12.07.2023
Junge Alternative in Brandenburg Verfassungsschutz: AfD-Jugend ist rechtsextremistischDie AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum.12.07.2023
Vorwürfe gegen Regierung Rechtsextreme stürmen Pride-Fest in GeorgienIm konservativen Georgien kommt es immer wieder zu Angriffen auf die LGBTQ-Community. Nun attackieren Tausende Rechtsextreme eine Veranstaltung in der Hauptstadt Tiflis und verbrennen Regenbogen-Flaggen. Die Organisatoren machen die Regierung mitverantwortlich.09.07.2023
Zerwürfnis bei US-Republikanern Ultrarechte schließen Marjorie Taylor Greene ausMarjorie Taylor Greene gehört zu den lautesten und radikalsten Stimmen der Republikaner im US-Repräsentantenhaus. Beim ultrarechten Freedom Caucus darf die Politikerin mit dem Hang zu Verschwörungstheorien jetzt aber nicht mehr mitmachen. 07.07.2023
Partei auf Umfrage-Hoch Behördenchef warnt: AfD-Wahl kein Protest mehrIn den letzten Wochen erreicht die AfD in einigen Umfragen Rekordwerte. Das lasse sich nicht als bloßes ostdeutsches Phänomen erklären, sagt der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. 02.07.2023
Rücktritt nach zehn Tagen im Amt Finnischem Minister fliegen Nazi-Witze um die OhrenVilhelm Junnila ist seinen Posten als finnischer Wirtschaftsminister nach nur wenigen Tagen wieder los. Grund ist sein schlechter Humor, wie der Politiker behauptet. Doch Witze mit der Zahl 88 sind nicht seine einzigen Äußerungen mit rassistischem Bezug. 30.06.2023
