Kein Baerbock-Habeck-InternumLang will Urwahl zur Kanzlerkandidatur der GrünenUnionspolitiker debattieren bereits seit Längerem ganz offen darüber, wer ihr Kanzlerkandidat bei der kommenden Bundestagswahl werden könnte. Ricarda Lang wünscht sich diese Entscheidung für die Grünen deutlich diskreter. Abstimmen soll schließlich nicht die Parteispitze, sondern ihre Basis.26.01.2024
Zweistelliger Milliardenbetrag?Ampel droht auch 2025 großes HaushaltslochDer Haushalt für das laufende Jahr ist fast fertig, da kommt auf die Bundesregierung offenbar die nächste große Aufgabe zu: Einem Bericht zufolge könnte es 2025 eine zweistellige Milliardensumme sein, die Finanzminister Christian Lindner auftreiben muss.25.01.2024
Neues Gespräch mit ScholzLindner bremst Habeck beim Kraftwerkbau ausDie Kraftwerkstrategie der Bundesregierung hängt: Wegen der Haushaltslage sperrt sich Finanzminister Lindner gegen hohe Investitionszusagen an die Betreiber künftiger Gaskraftwerke. Die favorisiert Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll ein neuer Anlauf mit Scholz den Durchbruch bringen. 25.01.2024
Phasen ohne Wind und SonneHabeck braucht Milliarden für Wasserstoff-KraftwerkeDeutschland gewinnt immer mehr Strom aus Wind und Sonne. Aber es braucht in der klimaneutralen Zukunft noch ein Backup für dunkle Tage ohne steife Brise. Kraftwerke, die erst mit Gas und dann mit Wasserstoff betrieben werden können, sollen her. Doch sie rechnen sich nicht - der Staat müsste nachhelfen.23.01.2024
RTL/ntv-TrendbarometerAfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-NiveauNach Bekanntwerden eines dubiosen Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsaußen-Aktivisten fällt die Partei so deutlich wie lange nicht im RTL/ntv-Trendbarometer. Die neue Wagenknecht-Partei ist auf Anhieb wettbewerbsfähig. Der Kanzler fällt weiter im Ansehen.23.01.2024
Habeck: Ermutigendes ZeichenHunderttausende gegen rechts - Abbruch in München nach ÜberfüllungDas Wochenende steht im Zeichen des Kampfes gegen Rechtsextremismus und die AfD. Landesweit folgen Hunderttausende den zahlreichen Aufrufen. In München gehen Zehntausende auf die Straße. Die Polizei beendet den Protest wegen Sicherheitsbedenken angesichts der Massen.21.01.2024
"Kein Recht auf Nazi-Propaganda"Tausende demonstrieren in Berlin und Freiburg gegen rechts Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam sorgen bundesweit für Empörung und mobilisieren Tausende Menschen. In Berlin und Freiburg fordern viele Demonstranten ein Verbot der AfD. Der Bundestag will sich am Donnerstag mit der Zusammenkunft in Potsdam befassen. 17.01.2024
Tausende Jobs geplantNorthvolt baut Mega-Werk in Schleswig-HolsteinUm seine Kunden mit Batterien zu versorgen, investiert der schwedische Hersteller Northvolt Milliarden in neue Werke. Der Konzern gibt nun grünes Licht für eine Fabrik in Heide. Bund und EU steuern Millionenhilfen bei. Derartige Hilfen würden künftig aber schwerer zu stemmen sein, sagt Minister Habeck.17.01.2024
Zentrales Ampel-Vorhaben wanktOhne Klimageld kann sich das Klima gehackt legenOb die Ampel in der laufenden Legislaturperiode das geplante Klimageld einführt, steht in den Sternen. Dabei handelt es sich um das zentrale Vorhaben der Koalition für sozial gerechteren Klimaschutz. Mit ihrer Uneinigkeit erweist die Ampel dem Klimaschutz einen Bärendienst.17.01.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Nach Extremisten-TreffenHabeck: Rechte wollen aus Deutschland zweites Russland machenDas Treffen Rechtsextremer mit Politikern von AfD und Werteunion alarmiert die Bundespolitik. Wirtschaftsminister Habeck warnt, die Alternative für Deutschland wolle das Land nach dem Vorbild Russlands umbauen. Ein Parteienverbot fordert er ausdrücklich nicht. Einen prominenten Parteivertreter könnte es aber treffen. 17.01.2024