Reaktion sei "peinlich" Wagenknecht wirft Habeck Opferinszenierung vor
05.01.2024, 16:10 Uhr Artikel anhören
Wagenknecht will am kommenden Montag ihre eigene Partei gründen.
(Foto: picture alliance/dpa)
Im Nordsee-Urlaub kann Bundeswirtschaftsminister Habeck wegen heftig protestierender Bauern seine Fähre nicht verlassen. Das Schiff muss mit den anderen Gästen wieder zurück zu einer Hallig fahren. Habeck äußert sich zu dem Vorfall - und wird dafür von der Politikerin Wagenknecht scharf kritisiert.
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat Verständnis für die Blockade einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck durch protestierende Bauern gezeigt. Sie bezeichnete es gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als "peinlich", dass sich Habeck "jetzt als Opfer der Proteste inszeniert".
"Statt sich weinerlich über Proteste zu beschweren, müsste die Bundesregierung jedem dankbar sein, der heute noch Landwirtschaft in Deutschland betreibt", sagte die ehemalige Linken-Politikerin Wagenknecht, die am Montag eine eigene Partei gründen will. Sie forderte "ein großes Entlastungsprogramm für die Landwirtschaft gegen das Höfesterben".
Wagenknecht unterstützt die Proteste
"Die Ampel macht Bauern zu Melkkühen ihrer verfehlten Politik", kritisierte Wagenknecht. "Jeder Euro Mehrbelastung für Landwirte in Deutschland ist einer zu viel. Ich unterstütze die Proteste und fordere die Bundesregierung auf, die geplanten Streichungen komplett zurücknehmen."
Polizeiangaben zufolge hatten etwa 100 Bauern mit ihren Treckern am Donnerstagnachmittag einen Fähranleger am Nordseeort Schlüttsiel blockiert und den Grünen-Politiker Habeck am Verlassen der Fähre gehindert. Er konnte erst in der Nacht von seinem Urlaubsdomizil auf der Hallig Hooge nach Hause zurückkehren. Die Blockade-Aktion stieß parteiübergreifend auf massive Kritik.
Habeck selbst äußerte sich nach der Blockade besorgt zur Stimmung in Deutschland. "Ich bedauere, dass keine Gesprächssituation mit den Landwirten zustande kommen konnte. Was mir Gedanken, ja Sorgen macht, ist, dass sich die Stimmung im Land so sehr aufheizt", schrieb er in einer Mitteilung.
Als Minister habe er qua Amt Schutz der Polizei, so Habeck weiter. "Viele, viele andere müssen Angriffe allein abwehren, können ihre Verunsicherung nicht teilen. Sie sind die Helden und Heldinnen der Demokratie." Zu protestieren sei ein hohes Gut, so der Vizekanzler. "Nötigung und Gewalt zerstören dieses Gut. In Worten wie Taten sollten wir dem entgegentreten."
Quelle: ntv.de, mpe/AFP