Thorsten Frei im "ntv Frühstart""Brennstäbe hätten längst gekauft werden müssen"Die Union ist der Meinung: Selbst wenn jetzt noch neue Brennstäbe für die Atomkraftwerke in Deutschland gekauft würden, dann wäre ein Weiterbetrieb ohne Unterbrechung nicht mehr möglich. Die Regierung sei viel zu spät dran.12.10.2022
Turnusmäßige WahlMerz führt Unionsfraktion für Rest der LegislaturDie Unionsfraktion im Bundestag hat sich auf Friedrich Merz an der Spitze bis zum nächsten Wahltermin festgelegt. Mit großer Mehrheit votierten die Abgeordneten von CDU und CSU für den CDU-Parteichef. Die Zustimmung fiel etwas geringer als Beginn der Legislatur.27.09.2022
Rheinmetall bietet 100 MarderUnion lässt Bundestag im Panzerstreit abstimmenDie SPD-Spitze lehnt Panzerlieferungen an die Ukraine ab, führende Grüne und Liberale sehen das anders. Ein Antrag der Union im Bundestag macht die Differenzen innerhalb der Ampel sichtbar, doch eine Abstimmung wird auf später verschoben. Rheinmetall hätte 100 Marder für Kiew im Angebot. 22.09.2022
Mario Czaja im "ntv Frühstart""Die Gasumlage ist falsch und gehört weg"CDU-Generalsekretär Czaja geht davon aus, dass FDP und Grüne insgeheim den Antrag der Union unterstützen, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Die Gasumlage hält er für unlogisch, nach der Übernahme von Uniper handele es sich jetzt um eine Steuer.22.09.2022
Finanzierungsbedarf doch höher?Mögliche Uniper-Verstaatlichung nährt Zweifel an GasumlageDeutschlands größter Gasimporteur Uniper steht kurz vor der Verstaatlichung. Die Pläne werfen neue Fragen auf, was die Rechtmäßigkeit der Gasumlage angeht. Offenbar hat auch Wirtschaftsminister Habeck Zweifel an der Einführung. Die teilt das Finanzministerium allerdings nicht.21.09.2022
"Genehmigung umgehend erteilen"Union fordert Kampfpanzer für die UkraineDie Union erhöht den Druck auf Bundeskanzler Scholz: Sie fordert in einem Antrag im Bundestag die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern an die Ukraine. Ausdrücklich verweist sie auf die inneren Risse der Ampelkoalition bei diesem Thema.20.09.2022
Thorsten Frei im "ntv Frühstart""Das mit den 3000 Euro kommt mir komisch vor"Scharfe Kritik an der "konzertierten Aktion" von Bundeskanzler Scholz: "Es deutet alles darauf hin, dass es nicht gelingen wird, Tarifverhandlungen außer Kraft zu setzen", sagt Unionsfraktionsgeschäftsführer Frei.15.09.2022
Minister kontert UnionsattackenRobert Habeck: "16 Jahre energiepolitisches Versagen"Was unternimmt die Regierung dagegen, dass viele Unternehmen angesichts der Preissteigerungen in die Pleite rutschen? Wirtschaftsminister Habeck pariert in der Haushaltsdebatte Attacken der Opposition, die ihm Hilf- und Ahnungslosigkeit unterstellt. Er skizziert Pläne für umfassende Hilfen.08.09.2022
Zurück auf "Pfad der Normalität"Union will Ampel in Corona-Pläne grätschenDie von der Ampelkoalition ausgearbeitete Novelle des Infektionsschutzgesetzes stößt in der Unionsfraktion auf Ablehnung. Sie vermisst darin die Rückkehr zur Normalität nach mehr als zwei Jahren Pandemie. Ein entsprechender Antrag dürfte auch bei der FDP Gefallen finden.08.09.2022
Union nimmt Habeck aufs KornScholz zeigt sich heute ungewohnt rauflustigDie Generaldebatte im Bundestag verläuft emotional - ein Fingerzeig auf die angespannte Lage im Land. Die Union hat sich erkennbar vorgenommen, dem stolpernden Wirtschaftsminister Habeck ein paar Schubser mitzugeben. Doch auch der Kanzler zeigt sich im Angriffsmodus.07.09.2022Von Sebastian Huld
