Opposition bei Impfpflicht Die Union muss nochmal übenDie Union trainiert Opposition - ausgerechnet bei der Pflege-Impfpflicht, die sie selbst mit beschlossen hat. Kein Wunder, dass das schiefgeht. Und selten war politisches Kalkül so durchsichtig wie derzeit bei Markus Söder. Fatal ist das für die Schutzbedürftigen.08.02.2022Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Scharfe Kritik an Regierung CDU fordert Aussetzung der Pflege-ImpfpflichtIm Dezember stimmte die Union der Impfpflicht für Pflegekräfte noch zu. Nun machen CSU und CDU eine Kehrtwende. Nach dem bayerischen Vorstoß fordert auch CDU-Chef Merz ein Aussetzen der Maßnahme. Die Regierung habe die Voraussetzungen für den Vollzug der Impfpflicht nicht geschaffen, sagt er.07.02.2022
Rolle im Ukraine-Konflikt Union kritisiert Ministerin Lambrecht als "Ausfall"In der Auseinandersetzung mit Russland macht die Verteidigungsministerin aus Sicht von CDU und CSU keine gute Figur. Lambrecht tauche ab, kritisiert Unions-Verteidigungsexperte Hahn. Dass Deutschland 5000 Militärhelme an die Ukraine liefern will, bezeichnet er als "Rohrkrepierer".31.01.2022
Verzicht auf Fraktionsvorsitz Brinkhaus erspart Union weiteren MachtkampfBei einer Kampfkandidatur gegen den neuen CDU-Chef Merz hätte Brinkhaus kaum eine Chance gehabt. Lieber zieht er die Reißleine und gibt den Fraktionsvorsitz freiwillig ab. Die Unionsspitze zollt ihm Respekt.28.01.2022
Keine Bedrohung für Russland CDU-Politiker fordert Defensivwaffen für UkraineDie Bundesregierung lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab. In der Union sieht man das anders: Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Hardt sagt, Deutschland müsse "seine strikte Anti-Haltung aufgeben". Derweil hat der Linke Gysi Verständnis für Ex-Marinechef Schönbach.23.01.2022
Der nächste Machtkampf? Erste Kreisverbände wollen Merz als FraktionschefKaum ist Friedrich Merz CDU-Vorsitzender, zeichnet sich der nächste Machtkampf ab. Einem Bericht zufolge dringen mehrere Kreisverbände darauf, dass Merz nach dem Chefposten der Unions-Bundestagsfraktion greift. Den hat Ralph Brinkhaus inne - was in dessen Augen wohl auch so bleiben soll.22.01.2022
Merz sei "Hoffnung für uns alle" Söder hakt sich beim neuen CDU-Chef unterMit einer Zustimmungsrate von 95 Prozent geht der neue CDU-Chef an den Umbau seiner Partei. CSU-Chef Söder spendet Merz ungewohnt eindeutig Vorschusslorbeeren. Was seine eigene Rolle im zuletzt angespannten Verhältnis der Schwesterparteien betrifft, klingt sogar ein wenig Zerknirschung durch. 22.01.2022
Hochstand statt Hohem Haus CDU-Politiker Sorge schwänzt Bundestag für JagdkursUnions Gesundheitspolitiker Sorge ist in den Kreis der Jäger aufgerückt. Dafür ließ er jüngst auch einige Bundestagssitzungen sausen. Vom Chef seines Landesverbandes gab es bereits mahnende Worte. Sorge gibt sich ein wenig reuig und verweist auf eine kurzfristige Terminänderung.20.01.2022
Hunderte stehen wohl vor Neubau Marode Brücken alarmieren AutobahnbetreiberDie Autobahngesellschaft des Bundes sieht großen Handlungsbedarf. Der Zustand vieler Autobahnbrücken ist offenbar noch schlechter als bisher angenommen, wie aus einem internen Bericht hervorgeht. Demnach könnte sich die Zahl der Neubauten pro Jahr verdoppeln.12.01.2022
Doch kein eigener Antrag Union rudert bei Impfpflicht-Debatte zurückDer CSU-Politiker Pilsinger sorgt mit Aussagen über einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht für Verwirrung. Die Fraktionsspitze spricht nun ein Machtwort und nimmt zugleich die Bundesregierung in die Pflicht. Die SPD wiederum kritisiert ein "Durcheinander" bei der Union.11.01.2022
