Mit neuen PanzernBundeswehr baut eingestampfte Truppengattung wieder aufVor mehr als zehn Jahren wird die Heeresflugabwehrtruppe aufgelöst, die dort eingesetzten Gepard-Panzer werden verkauft und verschrottet. Doch durch den Angriff auf die Ukraine fällt auf: Der Bundeswehr fehlt eine effektive Möglichkeit zur Bekämpfung von Drohnen.18.04.2024
Grundgesetzänderung gefordertFDP: Im Verteidigungsfall bricht Chaos in Deutschland ausAngesichts des Ukraine-Krieges muss die Wehrpflicht in Deutschland reformiert werden. Das Verteidigungsministerium möchte zunächst die Erfassung Wehrpflichtiger sicherstellen. Die FDP fordert jedoch eine Grundgesetzänderung für die Wehrpflicht und prognostiziert ein Chaos im Verteidigungsfall. 16.04.2024
Reformpläne für die TruppeBundeswehr erhält einheitliches Operatives Führungskommando Verteidigungsminister Pistorius stellt Pläne zum Umbau der Bundeswehr vor. Dabei soll mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando die Verteidigungsfähigkeit der Truppe gestärkt werden. Niemand solle auf die Idee kommen, "uns als NATO-Gebiet anzugreifen".04.04.2024
Prognose für SchuldenquoteLindner sieht Luft für höheren Verteidigungsetat ab 2028Von vielen Ministerien fordert Finanzminister Lindner mehr Sparsamkeit. Nur der Verteidigungsetat bleibt davon verschont. Auch sieht Lindner hier einen Milliarden-Spielraum. Mit der Aufstockung könne nach dem Ende des Bundeswehr-Sondervermögens das Zwei-Prozent-Ziel noch eingehalten werden. 02.04.2024
Missachtung des Parlaments?Unionsfraktion droht Pistorius mit VerfassungsklageÜber Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, NATO-Informationen zu U-Boot-Tauchgebieten und Schusszahlen in der Pommerschen Bucht abzufischen. Nun bezichtigt die CDU/CSU-Fraktion den Verteidigungsminister Pistorius der Auskunftsverweigerung. Sein Ministerium schiebe Gründe vor. 30.03.2024
Bis auf einesLindner fordert von zahlreichen Ministerien mehr SparsamkeitFinanzminister Lindner will deutliche Einsparungen in den Etats zahlreicher Ministerien erreichen. Laut einem Bericht des "Spiegel" sind davon besonders das Auswärtige Amt und das Familienministerium betroffen. Ein Ressort soll von den Forderungen jedoch unbenommen bleiben. 29.03.2024
Teilnehmer zu geschwätzigGeheimrunden sollen geheimer werdenMit der Vertraulichkeit in Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses ist es nicht weit her. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann reagiert nun und will etliche Mitarbeiter aus den Ministerien rausschicken, wenn Geheimes besprochen wird.20.03.2024
Was Pistorius an Schweden reiztSo könnte die Wehrpflicht wiederkommenAlle werden befragt, viele werden gemustert und nur wenige tatsächlich eingezogen: Das schwedische Wehrpflichtmodell schöpft die Besten eines Jahrgangs ab. Verteidigungsminister Pistorius scheint es für Deutschland geeignet. 06.03.2024Von Frauke Niemeyer
Bündnis mit Ländern geplantPistorius will Bundeswehr-Infrastruktur schneller ausbauenUm Einrichtungen für die Bundeswehr zu bauen, braucht es auch die Länder. Entsprechend setzt Bundesverteidigungsminister Pistorius auf eine Zusammenarbeit. Er beabsichtigt, einen gemeinsamen Aktionsplan auszuarbeiten, um künftige Bauvorhaben schneller umzusetzen.26.02.2024
FDP kontert: "Traumtänzertum"Kollektivschelte für Lindners Vorschlag zu SozialleistungenGrößerer Verteidigungsetat oder Anhebung von Sozialleistungen. Für Finanzminister Lindner ist die Entscheidung klar. Dafür kassiert der FDP-Chef nun Kritik, aus der Koalition und von Gewerkschaften. Sein Parteikollege Meyer unterstellt dem DGB dagegen ein "Fantasieren über Notlagen".26.02.2024
