Person der WocheNach der Europawahl kommt es zum Pistorius-Showdown Die Ampelregierung taumelt, der Kanzler ist angeschlagen, bei der Europawahl droht ein historisches Debakel. In der SPD rumort es nun, man müsse im Sommer Boris Pistorius als neuen Kanzlerkandidaten für 2025 ausrufen. Lässt Scholz ihn deswegen schlecht aussehen?21.05.2024Von Wolfram Weimer
"Ganz schön viel Rückhalt"Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit PistoriusMit einer Äußerung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius für Wirbel. Wegen der Aussage, er müsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsmüdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterstützung zu. 17.05.2024
Ärger über SparvorgabenPistorius: "Ich muss das hier nicht machen"Im jüngsten Haushaltsstreit stellt sich der Kanzler hinter den Sparkurs des Finanzministers und ruft die Ressorts dazu auf, den Gürtel enger zu schnallen. Intern zeigt sich Verteidigungsminister Pistorius verärgert über die fehlende Rückendeckung. 15.05.2024
Aussetzung für Rüstung?Grüne geben Pistorius Schuldenbremsen-ZuspruchUnd wieder ein großes Streitthema für die Ampel: Der Vorstoß von Verteidigungsminister Pistorius, die Schuldenbremse für Rüstungsvorhaben auszusetzen, stößt der FDP um Finanzminister Lindner böse auf. Zuspruch erhält der SPDler indes aus den Reihen der Grünen.10.05.2024
Sinkt Schoigus Stern?ISW sieht mögliche Ränkespiele in MoskauWackelt der Stuhl des russischen Verteidigungsministers Schoigu? Der US-Thinktank ISW erkennt zumindest Anzeichen, dass Kremlchef Putin diesen zurechtstutzen könnte. Auch Kremlkritiker Chodorkowski glaubt, dass Schoigu nicht mehr "unantastbar" sei - halte doch Putin das Militär für zu mächtig.03.05.2024
Noch ein Verteidigungsvize?FSB weitet offenbar Korruptionsermittlungen in Moskau ausDass in Russland Korruption herrscht, ist nicht wirklich neu. Erstaunlich allerdings ist, dass der Geheimdienst FSB Berichten zufolge nun verstärkt hohe Politiker ins Visier nimmt. So soll neben Verteidigungsvize Iwanow auch sein Kollege Zalikow verdächtigt werden. Und noch ein Minister steht wohl im Visier.02.05.2024
Mit neuen PanzernBundeswehr baut eingestampfte Truppengattung wieder aufVor mehr als zehn Jahren wird die Heeresflugabwehrtruppe aufgelöst, die dort eingesetzten Gepard-Panzer werden verkauft und verschrottet. Doch durch den Angriff auf die Ukraine fällt auf: Der Bundeswehr fehlt eine effektive Möglichkeit zur Bekämpfung von Drohnen.18.04.2024
Grundgesetzänderung gefordertFDP: Im Verteidigungsfall bricht Chaos in Deutschland ausAngesichts des Ukraine-Krieges muss die Wehrpflicht in Deutschland reformiert werden. Das Verteidigungsministerium möchte zunächst die Erfassung Wehrpflichtiger sicherstellen. Die FDP fordert jedoch eine Grundgesetzänderung für die Wehrpflicht und prognostiziert ein Chaos im Verteidigungsfall. 16.04.2024
Reformpläne für die TruppeBundeswehr erhält einheitliches Operatives Führungskommando Verteidigungsminister Pistorius stellt Pläne zum Umbau der Bundeswehr vor. Dabei soll mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando die Verteidigungsfähigkeit der Truppe gestärkt werden. Niemand solle auf die Idee kommen, "uns als NATO-Gebiet anzugreifen".04.04.2024
Prognose für SchuldenquoteLindner sieht Luft für höheren Verteidigungsetat ab 2028Von vielen Ministerien fordert Finanzminister Lindner mehr Sparsamkeit. Nur der Verteidigungsetat bleibt davon verschont. Auch sieht Lindner hier einen Milliarden-Spielraum. Mit der Aufstockung könne nach dem Ende des Bundeswehr-Sondervermögens das Zwei-Prozent-Ziel noch eingehalten werden. 02.04.2024
