"Dauerhaftes Umsteuern nötig" Scholz sichert Bundeswehr für Jahre mehr Geld zuDeutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.10.11.2023
Patriot, IRIS-T, Gepard Berlin schnürt Milliarden-Winterhilfe-Paket für die UkraineVor dem Treffen der Ramstein-Gruppe sagt Deutschland weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu. Dabei geht es vor allem um die Flugabwehr. In den kommenden Wochen sollen zudem bereits zugesagte Panzer und Munition geliefert werden.10.10.2023
"Mehr für Verteidigung ausgeben" Stoltenberg mahnt Bundesregierung Viele NATO-Mitglieder geben seit dem Ukraine-Krieg deutlich mehr für ihre Verteidigung aus. Dagegen hat Deutschland Mühe, das Minimalziel von zwei Prozent des BIP zu erreichen. Generalsekretär Stoltenberg erinnert Berlin in aller Deutlichkeit an die eigene Verpflichtung. 17.09.2023
Gädechens sieht Wortbruch "Die Regierung trickst beim Verteidigungshaushalt"Deutschland erreicht im kommenden Jahr erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Doch die CDU übt dennoch Kritik und fordert mehr Ausgaben für Verteidigung. Der Haushalts- und Verteidigungsexperte Gädechens spricht im ntv.de-Interview von Trickserei und Wortbruch.08.09.2023
Sondervermögen zweckentfremdet Bundesrechnungshof ermahnt Pistorius eindringlichIn seiner Zeitenwende-Rede kündigt Scholz ein Schulden-Paket in Höhe von 100 Milliarden Euro an, das die Bundeswehr wieder fit machen soll. Doch neben den geplanten Großprojekten stehen auf einmal auch Alltagsausgaben auf Pistorius' Liste. Der Bundesrechnungshof bewertet das als Rechtsbruch. 04.09.2023
Allzweckwaffe statt Experte Sunak macht Shapps zum VerteidigungsministerLoyalität geht über Fachwissen - so schätzen viele Experten die Wahl des britischen Premiers Sunak auf dem Posten des Verteidigungsministers ein. Grant Shapps soll es richten. Der hat aber nicht mal in der Armee gedient. Sunak verspricht sich von ihm wohl auch etwas anderes als Expertise. 31.08.2023
"Überwindet die Angst" Bekannte ukrainische Soldaten werben um RekrutenKorruptionsfälle in Rekrutierungsbüros sind nicht gerade förderlich für die Suche nach neuen Soldaten für die ukrainische Armee. Nachdem Selenskyj alle dortigen Chefs den Laufpass gibt, präsentiert die Vize-Verteidigungsministerin nun eine neue Kampagne, die auf militärische Vorbilder setzt. 17.08.2023
NATO-Vorgabe nicht im Gesetz Regierung trickst beim Zwei-Prozent-Ziel Mitte der Woche streicht die Koalition das Zwei-Prozent-Ziel der NATO aus dem Haushaltsgesetz. Zwar strebt die Regierung weiterhin an, so viel für die Verteidigung auszugeben, es bleibt aber nun ein unverbindliches Ziel. Vermutlich deshalb, weil sie es nicht einmal mit dem Sondervermögen erreichen könnte.17.08.2023Von Volker Petersen
"Nun muss die Industrie liefern" Sondervermögen: Bundeswehr gibt viele Bestellungen aufWaffen, Munition und mehr bekommt die Bundeswehr aus einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Das Bundesamt für Ausrüstung freut sich: "Erfreulich" viele Projekte seien unter "Dach und Fach" - und immer mehr Geld gebunden. Zahlungen gibt es aber noch keine.17.08.2023
Kabinett beschließt Neuregelung Extremistische Soldaten sollen schneller ausgesiebt werdenEs wird in Zukunft kein gerichtliches Disziplinarverfahren benötigt, um Soldaten und Soldatinnen mit extremistischer Gesinnung aus der Truppe zu entfernen. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf vor. Ein Berufsstand ist bei Volksverhetzung sogar ganz vom Tisch.16.08.2023
