Frage nach Waffenlieferungen Kubicki nimmt Scholz in SchutzBundeskanzler Scholz verweigert bislang die Lieferung schweren Kriegsgeräts in die Ukraine. Mitglieder der Grünen und der Liberalen befürworten jedoch die Sendung schwerer Waffen. FDP-Vize Kubicki ist anderer Meinung - er verteidigt Scholz gegen Angriffe seiner Parteikollegen.23.04.2022
"Bittere" Impfpflicht-Niederlage Lauterbach zeigt sich enttäuscht, aber unbeirrtKarl Lauterbach sieht fast keine Chance mehr auf eine Impfpflicht und stimmt daher auf die Rückkehr umfassender Infektionsschutzmaßnahmen ein. Einen Vertrauensverlust in seine Person sieht der Bundesgesundheitsminister nicht.08.04.2022Von Sebastian Huld
Forsa-Politiker-Ranking Baerbock legt am stärksten zuBundesaußenministerin Baerbock legt im Vergleich zum letzten Ranking im November am stärksten zu, sie steht jetzt auf Platz zwei des Forsa-Politiker-Rankings. Bundeskanzler Scholz erreicht Platz eins mit einem Plus von drei Punkten.22.03.2022
Hat sich Scholz verkalkuliert? Die Impfpflicht ab 18 Jahren wird immer unwahrscheinlicherDrei Gegenvorschläge zur Impfpflicht ab 18 liegen inzwischen vor. Zudem verschiebt sich die Abstimmung zunehmend in die Frühjahrsphase der Pandemie-Entspannung. Die Impfpflicht-Befürworter von SPD und Grünen steuern auf eine Niederlage zu.17.02.2022Von Sebastian Huld
Kritik an "Bedrohungsszenarien" Union: Lauterbach wird "zum Angstminister"Bundesgesundheitsminister Lauterbach warnt: Lockerungen auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle würden jeden Tag Hunderte weitere Tote bedeuten. Dafür bekommt er Gegenwind, nicht nur aus der Opposition. FDP-Vize Kubicki kündigt für den 20. März das Ende aller Maßnahmen an. 10.02.2022
"Für mich unerträglich" Kubicki wettert gegen BA-Chef ScheeleDie Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört. Er ist gegen Konsequenzen für Ungeimpfte.31.01.2022
Die vier Anträge im Überblick So könnte eine Impfpflicht aussehenNachdem eine allgemeine Impfpflicht zum Jahreswechsel noch als quasi sicher galt, steht sie mittlerweile auf der Kippe. Womöglich läuft es auf eine Verpflichtung von Älteren hinaus. Nun streitet der Bundestag zum ersten Mal über das Ob und Wie. Vier Anträge konkurrieren.25.01.2022Von Christina Lohner
Nach Kritik über langsames Tempo SPD nennt Zeitplan für Impfpflicht-EntscheidungIn der Impfpflicht-Debatte ist Bundeskanzler Scholz wegen eines fehlenden Zeitplans zunehmend in die Defensive geraten. Jetzt erklärt die SPD-Fraktion, dass Ende Januar Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt werden. Scholz Zieldatum scheint trotzdem nicht machbar.11.01.2022
"In Rücksprache mit meinem Arzt" Kubicki plant bereits seinen zweiten BoosterIsrael ist bereits zur zweiten Corona-Auffrischungsimpfung übergegangen. Laut dem Bundestagsvizepräsidenten Kubicki könnte Deutschland schon bald nachziehen. Vorsorglich habe er bei seinem Arzt einen entsprechenden Termin vereinbart, verrät der FDP-Politiker.11.01.2022
Ampel unter Zugzwang Wüst und Merz dringen auf Impfpflicht-KlarheitDas Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht ist innerhalb der neuen Regierung umstritten. Die Unions-Politiker Wüst und Merz fordern von der Ampel nun das Einzige, was sie derzeit nicht liefern kann: mehr Tempo. Die FDP liebäugelt mit einer Regelung nur für Menschen über 50. 08.01.2022
