Chinas Staatschef verspricht Großes: Bei seiner Rede in Boao stellt Präsident Xi den Abbau von Importschranken in Aussicht. In Deutschland reagiert der Verband der Autobauer vorsichtig. Noch sei unklar, heißt es, wie Peking die Ankündigungen umsetzen will.

Der Automobilverband VDA hat zurückhaltend auf die Ankündigung aus Peking reagiert, den chinesischen Markt für Unternehmen aus dem Ausland zu öffnen. "Das ist ein sehr positives Signal für die internationale Handelspolitik", sagte VDA-Präsident Bernhard Mattes der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es wäre gut, wenn sich China weiter in diese Richtung bewegt und seine Ankündigungen zur Marktöffnung in die Tat umsetzt."

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Wirtschaft 10.04.18

Kein Wort zu Handelskrieg mit USA Xi kündigt Öffnung der chinesischen Wirtschaft an

Jedes fünfte Auto, das in China zugelassen werde, trage ein deutsches Markenzeichen, sagte der VDA-Chef. Für die deutschen Hersteller und Zulieferer sei China nicht nur Exportmarkt, sondern vor allem auch ein wichtiger Produktionsstandort: "Daher sind neben Zollsenkungen insbesondere auch die angekündigten Verbesserungen bei den Investitionsbedingungen für ausländische Unternehmen wichtig."

"So bald wie möglich"

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte zu Wochenbeginn eine Öffnung der heimischen Wirtschaft, eine Senkung von Importzöllen und Maßnahmen zum besseren Schutz des geistigen Eigentums angekündigt. Xi erwähnte die Schritte in einer vielbeachteten Rede in Boao. Das dort stattfindende Asien-Forum gilt als asiatisches Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Xi stellt allgemein einen verbesserten Marktzugang, geringere Zölle auf Autoimporte und bessere Investitionsbedingungen in Aussicht - ohne aber konkret zu sagen, wie dies umgesetzt werden soll.

Der chinesische Markt solle für ausländische Investoren weiter geöffnet werden, versprach Xi. So sollten die Obergrenzen für ausländische Beteiligungen im Automobil-, Schiff- und Flugzeugbau "so bald wie möglich" angehoben und bereits früher angekündigte Maßnahmen zur Öffnung des Finanzsektors beschleunigt werden. "In diesem Jahr werden wir die Einfuhrzölle für Autos beträchtlich absenken und gleichzeitig die Einfuhrzölle für einige andere Güter reduzieren", sagte Xi.

"In geordneter Art und Weise"

Beobachter stuften die Worte des chinesischen Staatschefs zunächst vor allem als Versuch ein, den drohenden Handelskonflikt mit den USA zu entschärfen. Neu sind die Ankündigungen allerdings nicht: Mindestens seit 2013 stellen chinesische Behörden in Aussicht, dass die Beteiligungsgrenze für Ausländer an gemeinsamen Autofirmen angehoben werden soll, um ihnen eine Kontrollmehrheit zu ermöglichen.

Derzeit müssen ausländische Autohersteller in China einheimische Partner mit ins Boot holen und dürfen maximal 50 Prozent an den Gemeinschaftsunternehmen halten. Chinas Vize-Ministerpräsident Liu He hatte bereits im Januar in Davos angekündigt, dass sein Land die Märkte weiter öffnen werde und dass die Importzölle auf Autos "in geordneter Art und Weise" gesenkt werden sollten.

Im März hatte auch Premier Li Keqiang eine Senkung der Zölle erwähnt. Xi bekräftigte diese Linie, indem er ankündigte, die Abgaben auf Autoimporte, die gegenwärtig 25 Prozent ausmachen, sollen noch dieses Jahr "bedeutend" gesenkt werden. Wörtlich sprach er von einer "neuen Phase der Öffnung".