Politik

Formalie verhindert Evakuierung AKK reagiert zerknirscht auf Talibanangriff

Seit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nimmt die Taliban-Miliz immer mehr Gebiete ein. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sieht das Ziel misslungen, "aus Afghanistan ein anderes Land zu machen, es nachhaltig positiv zu wenden". Dort verbliebenen Helfern der Bundeswehr macht sie aber Mut.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU betrachtet das Vorrücken der radikalislamischen Taliban-Miliz in Afghanistan mit Sorge und Enttäuschung. Die Geländegewinne der Miliz liefere "sehr, sehr bittere Bilder, gerade mit Blick auch auf unseren Einsatz in den vergangenen 20 Jahren", sagte Kramp-Karrenbauer im Deutschlandfunk.

Die Ministerin zog ein ernüchtertes Fazit des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan: "Was nicht gelungen ist - das gehört zur Realität und zur Betrachtung hinzu - ist unser Ziel, aus Afghanistan ein anderes Land zu machen, es nachhaltig positiv zu wenden." Daraus müsse die Politik Konsequenzen ziehen: "Das muss uns lehren für weitere Auslandseinsätze, unsere Ziele sehr realistisch zu betrachten und sehr genau zu kommunizieren, was erreichbar ist und was nicht."

Ende August will Kramp-Karrenbauers Ministerium auf einer Diskussionsveranstaltung mit Veteranen, Experten, Parlamentariern und Hinterbliebenen eine erste Bilanz des Einsatzes ziehen. Insgesamt 59 Bundeswehr-Soldaten waren in Afghanistan getötet worden.

Maas: Ein bis zwei Charterflüge gegen Monatsende

Kramp-Karrenbauer bekräftigte in dem Interview die Zusage, örtliche Helfer der Bundeswehr nach Deutschland zu bringen, um sie vor Übergriffen der Taliban zu schützen. "Da gibt es das ganz klare Commitment, dass die rauskommen", sagte sie. Allerdings gebe es im Moment einen "Engpass" auf afghanischer Seite: Die Behörden dort ließen nur solche Staatsbürger ausreisen, die einen Reisepass besitzen - und viele Afghanen haben kein solches Dokument.

"Die Leute kommen erst gar nicht zum Flughafen oder zum Flieger, wenn sie diese Reisepapiere nicht haben", sagte sie. "Das Auswärtige Amt mit unserer Unterstützung der Bundesregierung versucht im Moment gerade, die afghanische Regierung von dieser Praxis abzubringen."

Bundesaußenminister Heiko Maas von der SPD kündigte an, dass Deutschland bis Ende des Monats noch einmal eine "größere Anzahl von Menschen" aus Afghanistan ausfliegen werde. Das Auswärtige Amt werde dafür ein bis zwei Charterflüge organisieren - auch für Afghanen, die bislang noch kein Visum für Deutschland haben. Die Visabearbeitung werde nach ihrer Ankunft in Deutschland erfolgen, sagte Maas im ZDF.

Quelle: ntv.de, jru/AFP

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