Politik

"Mürbe" und "unterirdisch" Die Stimmung sinkt - vor allem bei den Politikern

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Wiederholte Spitzenrunde - und immer noch Corona. Das zerrt bei manchen an den Nerven.

(Foto: picture alliance/dpa/AP POOL)

Wieder einmal Corona-Runde im Kanzleramt. Gut ein halbes Dutzend Mal saßen die Teilnehmer inzwischen beieinander, und gefühlt hat sich an der Pandemie-Lage wenig geändert. Zunehmend gehen sich Regierungschefs der Länder und Minister allerdings auf die Nerven. Irgendwann bricht es dann aus manchen heraus.

Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz - ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie - ist die bislang längste, wird vermutlich aber eher als die hitzigste in die Annalen eingehen. Eine zaghafte Lockerungssystematik wird beschlossen, versehen mit dem wie zur Entschuldigung geraunten Hinweis, dass die Bevölkerung "längst mürbe" sei. "Die Stimmung ist unterirdisch", heißt es vertraulich. Dabei gilt diese Beobachtung vor allem umgekehrt: Nicht nur die Bevölkerung dreht langsam durch, sondern manche Politiker, die die Contenance verlieren und vor Publikum ungebremst aufeinander losgehen.

Pünktlich um 14 Uhr beginnt die denkwürdige Sitzung. Eine illustre Runde. Die Bundeskanzlerin ist live zugeschaltet, diverse Minister und 16 Ministerpräsidenten, die das eigentliche Sagen haben. Und je länger die Veranstaltung andauert, je mehr über Inzidenzen, R-Werte, Quadratmeterzahlen und Öffnungsmodule gefeilscht wird, desto genervter sind die Teilnehmer. Auffällig werden - vielleicht nicht ganz zufällig - die möglichen und tatsächlichen Hauptakteure des Superwahljahres 2021: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, nebenbei Möchtegern-Kanzlerkandidat der Union, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, bereits ernannter Kanzlerkandidat der SPD.

"Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben", sagt Söder nach ntv-Informationen an die Adresse von Scholz. "Sie sind hier nicht der Kanzler." Als Scholz daraufhin sein berühmtes Scholz-Lächeln aufsetzt, flippt Söder aus. "Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen." Anlass der Verstimmung: die Härtefallfonds. Scholz stellt klar, dass der Bund kein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird. Für den Bayern offenbar eine Provokation: "Sie sind hier nicht der Weltenherrscher." Woraufhin Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihrem Parteigenossen beispringt: "Ausgerechnet von Ihnen, Herr Söder."

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dem bis in den Januar hinein ebenfalls Kanzlerkandidatenambitionen nachgesagt wurden, ehe seine Beliebtheitswerte auf Talfahrt gingen, lädt ein zur Attacke. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und - bemerkenswert - der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, noch vor kurzem im Team mit Spahn unterwegs, bemängeln die Corona-Warn-App als weitgehend nutzlos. "Da geht halt nicht viel hinein", sagt Laschet. Die App könne man ohnehin komplett abschreiben, pflichtet Kretschmann bei.

Auch die Offenbarung des Ministers, dass zwar genügend Schnelltests, aber noch keine Selbsttests vom Bund bestellt worden seien, sorgt nicht für gute Laune. "Der Mann wird zur Belastung der Bundesregierung", sagt ein SPD-Vertreter, der mit diesem Urteil allerdings nicht in Zusammenhang gebracht werden möchte.

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, bekannt dafür, in den Konferenzen seine Candy-Crush-Fertigkeiten zu verfeinern, demonstriert den Kollegen, was er von der Pandemie-Debatte hält. Nämlich gar nichts. Eine Stunde vor dem Ende verlässt er die Runde und gibt lieber seine eigene Pressekonferenz. Angesichts seiner miesen Umfragewerte, der hohen Inzidenzen im Lande und des thüringischen Wahltermins noch in diesem Jahr ein aus seiner Sicht möglicherweise unaufschiebbares Manöver. Leider nur tendiert der News-Wert der Selbstdarstellung gegen Null.

Dagegen gehen Scholz und Söder fast vorbildlich miteinander um. Auf der anschließenden Pressekonferenz, inzwischen nach Mitternacht, stellt Söder nicht nur seine Lockdown-Friese abermals zur Schau, sondern zeigt auch guten Willen. "Wir haben schon wieder miteinander gesprochen." Wie schön. Immerhin sitzen CDU/CSU und SPD noch ein gutes halbes Jahr zusammen in der Regierung.

Quelle: ntv.de