Ampelkoalition

Die sogenannte Ampelkoalition ist ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der drei Parteien SPD, Grüne und FDP.

Konstantin Kuhle im "Frühstart""Deutschland steht im Fadenkreuz russischer Spionage"

"Kein Einzelfall" sei der Spionage-Verdachtsfall bei der Bundeswehr, sagt FDP-Politiker Kuhle im "ntv Frühstart". Zugleich attackiert er die AfD. Man dürfe sich nicht daran gewöhnen, dass eine offen faschistische Partei wie die AfD Einfluss auf irgendwelchen staatlichen Ebenen habe.

10.08.2023

Es läuft nicht für die CDUMerz verhagelt sich den Sommer

Der Sommer ist eigentlich gut für eine Verschnaufpause im Politikbetrieb. Doch die CDU und ihr Vorsitzender agieren plan- und glücklos. Statt über Probleme der Ampel wird über eine Zusammenarbeit mit der AfD und nun auch noch die K-Frage diskutiert. Während Scholz den Urlaub genießt.

09.08.2023Von Volker Petersen

30 Milliarden für Konjunktur?Scholz lässt Grüne abblitzen

Mit 30 Milliarden Euro wollen die Grünen die Konjunktur auf Trab bringen - vor allem mit billigerem Strom für die Industrie und mehr Förderung für Wohnungsbau und Gebäudesanierung. Nun äußert sich Kanzler Scholz dazu.

08.08.2023

Person der Woche: Boris RheinDer Günther Jauch der deutschen Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Hessen regieren, Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir ebenfalls. Doch alles läuft derzeit auf den Mann hinaus, der schon Ministerpräsident ist: Boris Rhein. Der Christdemokrat wird lange unterschätzt, doch mit der Ampel-Krise im Rücken gewinnt der anfangs noch Verspottete an Profil.

08.08.2023Von Wolfram Weimer

Söder ruft nach "Sofortprogramm"Lang stellt Wirtschafts-Paket in Aussicht

Die deutsche Wirtschaft soll wieder an Fahrt aufnehmen. Finanzminister Lindner schlägt Steuersenkungen für Unternehmen vor, Grünen-Chefin Lang will "zeitnah" ein Investitions-Bündel schnüren. Doch werden sich die Ampel-Parteien einig?

06.08.2023

SPD-Chefin Esken im Interview"Dürfen uns nicht in Depression hineinreden lassen"Es

Die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, mahnt im ausführlichen Interview mit ntv.de zur Zuversicht. Die Wirtschaftslage sei auch ein "Tal der Chancen". Esken plädiert für ein Paket an Wachstumsmaßnahmen, für das Vermögende herangezogen werden sollen. Mit der AfD geht Esken hart ins Gericht.

05.08.2023

SPD-Chefin offen für AfD-Verbot"Völkisch-nationaler Alleingang wäre unser Untergang"

Vor dem zweiten Teil des AfD-Bundesparteitags warnt SPD-Chefin Esken bei ntv.de eindringlich vor den Gefahren weiterer AfD-Erfolge für die deutsche Wirtschaft. Die Partei gehöre wegen ihrer Verfassungsfeindlichkeit überwacht. "Und wenn sich der Verdacht bestätigt, dann muss diese Partei verboten werden."

04.08.2023Von Sebastian Huld

Neue Runde beim HeizungsgesetzDie Union hat 90 Fragen an die Ampel

Mit 90 Fragen läutet die Union noch vor dem Ende der Sommerpause eine neue Runde im Streit ums Heizungsgesetz ein. Sie will damit Konflikte innerhalb der Koalition offenlegen, aber auch Argumente für ein noch ausstehendes Verfahren in Karlsruhe sammeln.

03.08.2023Von Hubertus Volmer

Forsa-Chef über die Union"Das schwächt die CDU und hilft der AfD"

Die Ampelkoalition hat massiv an Vertrauen verloren und liegt mittlerweile stabil unter 40 Prozent. Aber nicht die größte Oppositionspartei profitiert davon, sondern die AfD. Wie kann das sein? Fragen an Forsa-Geschäftsführer Matuschek.

02.08.2023

Verwaltung hinkt hinterherBund will drastisch bei Digitalisierung sparen

Viele Verwaltungsdienstleistungen hätten vergangenes Jahr längst digitalisiert werden sollen. Nun sieht es auch für dieses Jahr schlecht aus, denn die Ampel will sparen. Schleswig-Holstein zieht aufgrund des schmalen Talers schon einige Projekte zurück - das betrifft auch die Beantragung des Wohngelds.

02.08.2023