Ampelkoalition

Die sogenannte Ampelkoalition ist ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der drei Parteien SPD, Grüne und FDP.

"FDP bevorzugt Emissionshandel"Kubicki stellt Heizungsgesetz grundsätzlich infrage

Nach heftiger Kritik an seinem Heizungsgesetz verspricht Wirtschaftsminister Habeck eine neue Fassung des Regelwerks. Noch vor dem heutigen Ampel-Treffen zur Kompromissfindung erneuert FDP-Vize Kubicki seine Fundamentalkritik.

30.05.2023

"Das Paket gilt natürlich"Esken pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen

Die Stimmung in der Ampelkoalition war auch schon mal besser. Nicht nur die interne Debatte um das Heizungsgesetz sorgt für Spannungen. SPD-Chefin Esken bemüht sich, die Wogen zu glätten.

27.05.2023

Höhere Beiträge ab JuliBundestag beschließt umstrittene Pflegereform

Laut Parlamentsbeschluss steigen ab Juli für Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Pflegebeiträge. Ab 2024 sollen dann pflegende Angehörige profitieren und mehr Geld erhalten. Karl Lauterbach gesteht im Bundestag ein, dass das Gesetz "nicht perfekt" ist. Patientenschützer kritisieren besonders einen Aspekt der Reform.

26.05.2023

Minister nennt vier BereicheHabeck stellt Korrekturen an Heizungsgesetz in Aussicht

Nach Tagen der öffentlichen Diskussion über das Heizungsgesetz bemüht sich Wirtschaftsminister Habeck um eine sachliche Lösung. Er nehme die "Sorgen vieler sehr ernst", sagt Habeck in einem Interview. Konkret skizziert der Grüne vier Bereiche, in denen mögliche Kompromisse gelingen könnten.

26.05.2023

Heizungsstreit im "Frühstart"Hofreiter: "Problem ist, dass sich der Kanzler nicht kümmert"

In der Ampel wird laut über das Heizungsgesetz aus dem Wirtschaftsministerium gestritten. Grünen-Politiker Hofreiter findet Streit normal. Aber: Kanzler Scholz kümmere sich nicht um eine Lösung des Konflikts. "Und dann wird es kompliziert", sagt er im "ntv Frühstart".

26.05.2023

Noch ein Interessenkonflikt?Heil machte Trauzeugen zum Abteilungsleiter

Der Ampel steht möglicherweise die nächste Personaldiskussion ins Haus. Dieses Mal betrifft die Kritik allerdings nicht Wirtschaftsminister Habeck, sondern Arbeitsminister Heil. Im Mittelpunkt steht erneut ein Trauzeuge.

26.05.2023

"Alle haben diesen Ehrgeiz"Scholz: Heizgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Das Heizungsgesetz erhitzt die Ampel-Gemüter. Denn obwohl die FDP-Minister dem Entwurf im Bundeskabinett zugestimmt haben, blockieren sie den Zeitplan von Grünen und SPD. Bundeskanzler Scholz spricht von einer lebhaften Diskussion - und äußert dann ein Minimachtwort zugunsten der Grünen.

26.05.2023

CSU wettert über MaßlosigkeitBericht: 1710 neue Beamtenstellen unter Ampel-Ministern

Das Bild, das die Ampel-Koalitionäre abgeben, könnte besser sein. Das liegt vor allem an dem Streit über das Heizungsgesetz unter Federführung von Wirtschaftsminister Habeck und auch der Personalpolitik dessen Hauses. Jetzt kommt ein neuer Aspekt ans Licht, der die Opposition verärgert.

26.05.2023

"Alle sehr dringend gebeten"Scholz rüffelt Koalitionäre - Bürger wollen mehr Führung

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen ungehemmt auf offener Bühne über ein Gesetzesvorhaben. Vor allem Grüne und FDP gehen sich hart an. Nun mischt sich Kanzler Scholz ein und bittet um Klärung. SPD-Chef Klingbeil versucht sich derweil an einem Machtwort.

25.05.2023

"Muss aufhören"Habeck sieht Ampel im Teufelskreis hängen

Nicht erst der Streit um das Heizungsgesetz belastet die Stimmung in der Ampel. Und doch weist Wirtschaftsminister Habeck darauf hin, dass der Umgang der Regierungsmitglieder fast freundschaftlich sei - außer es geht um Inhalte. Doch er bleibt optimistisch.

25.05.2023