Noch ein Interessenkonflikt? Heil machte Trauzeugen zum AbteilungsleiterDer Ampel steht möglicherweise die nächste Personaldiskussion ins Haus. Dieses Mal betrifft die Kritik allerdings nicht Wirtschaftsminister Habeck, sondern Arbeitsminister Heil. Im Mittelpunkt steht erneut ein Trauzeuge.26.05.2023
"Alle haben diesen Ehrgeiz" Scholz: Heizgesetz soll vor Sommerpause ins ParlamentDas Heizungsgesetz erhitzt die Ampel-Gemüter. Denn obwohl die FDP-Minister dem Entwurf im Bundeskabinett zugestimmt haben, blockieren sie den Zeitplan von Grünen und SPD. Bundeskanzler Scholz spricht von einer lebhaften Diskussion - und äußert dann ein Minimachtwort zugunsten der Grünen.26.05.2023
CSU wettert über Maßlosigkeit Bericht: 1710 neue Beamtenstellen unter Ampel-MinisternDas Bild, das die Ampel-Koalitionäre abgeben, könnte besser sein. Das liegt vor allem an dem Streit über das Heizungsgesetz unter Federführung von Wirtschaftsminister Habeck und auch der Personalpolitik dessen Hauses. Jetzt kommt ein neuer Aspekt ans Licht, der die Opposition verärgert.26.05.2023
"Alle sehr dringend gebeten" Scholz rüffelt Koalitionäre - Bürger wollen mehr FührungDie Ampel-Koalition streitet seit Wochen ungehemmt auf offener Bühne über ein Gesetzesvorhaben. Vor allem Grüne und FDP gehen sich hart an. Nun mischt sich Kanzler Scholz ein und bittet um Klärung. SPD-Chef Klingbeil versucht sich derweil an einem Machtwort.25.05.2023
"Muss aufhören" Habeck sieht Ampel im Teufelskreis hängenNicht erst der Streit um das Heizungsgesetz belastet die Stimmung in der Ampel. Und doch weist Wirtschaftsminister Habeck darauf hin, dass der Umgang der Regierungsmitglieder fast freundschaftlich sei - außer es geht um Inhalte. Doch er bleibt optimistisch.25.05.2023
Der simple Wärmeplan der FDP "Absurd, dass wir Verbote fordern, aber hier tun wir das"Die Wärmewende in Deutschland fällt vorerst aus. Vor allem, weil die FDP in die eigenen Reihen feuert und Grüne und SPD beim Heizungsgesetz auflaufen lässt. Und zwar ohne schlechtes Gewissen, wie der stellvertretende Fraktionschef der Liberalen im "Klima-Labor" von ntv klarstellt. 25.05.2023
Nächster Ampel-Krach? SPD-Chef Klingbeil fordert SteuererhöhungenDie klimaneutrale Transformation der Wirtschaft gebe es nicht zum Nulltarif, sagt SPD-Chef Klingbeil. Seine Partei werde deshalb bis zum Dezember ein neues Steuerkonzept vorstellen - und wolle die Reichen mehr belasten. Bei dem Heizungsgesetz macht er derweil Druck auf die FDP.25.05.2023
Ampel-Treffen geplant Habeck erhält FDP-Fragen zu Heizungsgesetz - es sind 77Im Streit um das Gebäudeenergiegesetz erreicht das Wirtschaftsministerium eine Liste der FDP mit Fragen zu dem Entwurf. Die viel zitierten rund 100 Fragen enthält sie nicht, tatsächlich enthält sie lediglich 77 Punkte. Um den Konflikt auszuräumen, will Habeck nun bald Ampel-Vertreter einladen.25.05.2023
CDU-Chef im "ntv Frühstart" Merz: Streit könnte Scholz zu Vertrauensfrage zwingenKlartext von CDU-Chef Merz im "Frühstart" von ntv: Der Kanzler solle endlich den Haushaltsstreit in der Ampelkoalition beenden. Ein Treffen mit den Klimaklebern komme für ihn nicht infrage und zu einer unpolitischen, aber wichtigen Entscheidung am kommenden Samstag hat er eine klare Meinung.25.05.2023
FDP gegen Robert Habeck Die nicht gestellten 101 Fragen zum Heizungstausch und 102 AntwortenWochenlang sprechen FDP-Vertreter davon, dass die Partei noch mehr als 100 Fragen zum Heizungstausch habe. Das Gesetz ist deshalb noch nicht im Bundestag, doch genauso wenig liegt der Katalog dem Ministerium vor. Berichten zufolge sollte der dort auch gar nicht ankommen.25.05.2023Von Sebastian Schneider
