"Sahras Family and Friends" Der Wagenknecht-Parteitag ist ein Hochamt der HarmonieEine "Linke 2.0" will das Bündnis Sahra Wagenknecht keinesfalls sein, ist es ein bisschen aber doch. Mit einem Unterschied: Kontroversen gibt es beim ersten Parteitag des BSW nicht, nicht mal Fragen.27.01.2024Von Hubertus Volmer, Berlin
Rede bei erstem BSW-Parteitag Wagenknecht holt zum Rundumschlag ausEs ist soweit, das neue Bündnis Wagenknecht nimmt Formen an. Auf dem Gründungsparteitag ihrer Partei erklärt die Gründerin, was für eine Politik sie sich vorstellt. Dabei liest sie Ampel und Union die Leviten und wirbt um AfD-Wähler.27.01.2024
Mehr Geld für Teilhabe gefordert Studie: Kindergrundsicherung ist "realitätsfremd und zu gering"Die Debatte über die Ausstattung der Kindergrundsicherung ist lang, am Ende muss Familienministerin Paus mit deutlich weniger Geld auskommen. Zu wenig, befindet die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie. Es brauche mehr Geld für Bildung, zudem soll ein gestrichener Betrag zurückgenommen werden.26.01.2024
Plattform-Umbau macht es möglich Russische Anti-Ampel-Kampagne auf Elon Musks X aufgedecktEin riesiges Netzwerk von Fake-Accounts versucht auf der Plattform X, Unmut über die deutsche Bundesregierung zu streuen. Das Auswärtige Amt führt die Angriffswelle auf Russland zurück. Allerdings spielt auch Musks Twitter-Umbau eine Rolle bei der Kampagne. 26.01.2024
Ampeltalk bei Illner Lindner kündigt für 2025 Nullrunde beim Bürgergeld anStreit um den Kinderfreibetrag, ums Bürgergeld, um den Agrardiesel: Die Bundesregierung steckt im Umfragetief. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner besprechen die Gäste, wie sich das ändern könnte. Beim Bürgergeld will Finanzminister Lindner jedoch nicht diskutieren. 26.01.2024Von Marko Schlichting
"Grenzt an Arbeitsverweigerung" SPD wirft Buschmann Blockade beim Mietrecht vorDie Wohnungsknappheit in Deutschland nimmt zu, Wohnungen in Großstädten werden unerschwinglich. Zugleich läuft die Mietpreisbremse aus. Die Sozialdemokraten werfen der FDP vor, die geplante Verschärfung auszubremsen. Justizminister Buschmann nehme das Projekt "in Geiselhaft". 26.01.2024
Zweistelliger Milliardenbetrag? Ampel droht auch 2025 großes HaushaltslochDer Haushalt für das laufende Jahr ist fast fertig, da kommt auf die Bundesregierung offenbar die nächste große Aufgabe zu: Einem Bericht zufolge könnte es 2025 eine zweistellige Milliardensumme sein, die Finanzminister Christian Lindner auftreiben muss.25.01.2024
Neues Gespräch mit Scholz Lindner bremst Habeck beim Kraftwerkbau ausDie Kraftwerkstrategie der Bundesregierung hängt: Wegen der Haushaltslage sperrt sich Finanzminister Lindner gegen hohe Investitionszusagen an die Betreiber künftiger Gaskraftwerke. Die favorisiert Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll ein neuer Anlauf mit Scholz den Durchbruch bringen. 25.01.2024
Sorgen der Menschen ernst nehmen Steinmeier mahnt Ampel und Opposition zur ZusammenarbeitAm Wochenende sind landesweit fast eine Million Menschen auf den Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. Bundespräsident Steinmeier warnt die politischen Akteure davor, den Kontakt zu Bevölkerung zu verlieren und appelliert an mehr Kooperation der politischen Entscheidungsträger.24.01.2024
Selbstkritik? "Ja" Scholz verteidigt Ampel und räumt Fehler ein"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." Olaf Scholz gibt sich durchaus selbstkritisch im Hinblick auf die gegenwärtige Leistung seiner Ampel-Regierung. Die Stimmung im Land empfindet er als "unruhig". Die AfD wolle er vor allem politisch bekämpfen.24.01.2024
