Menschen mit "Umsturzfantasien"Özdemir warnt vor Unterwanderung der BauernprotesteAgrarminister Özdemir sieht in dem Protest um Subventionskürzungen die Gefahr, dass sich unter die Bauern Menschen mischen, die mit Agrardiesel nichts zu tun haben. Der Grünen-Politiker verwahrt sich gegen Kräfte, die mit Umsturzfantasien am Werk seien.06.01.2024
Mutformel für die PolitikDie Ampel muss verstehen, wie groß der Verdruss ist und entsprechend handelnDie Stimmung im Land ist schlecht, normale Bürger wittern überall Dilettantismus und Murks. Will die Ampel das Vertrauen der Bevölkerung nicht komplett verspielen, muss sie mit dem Streit aufhören und Klartext reden.06.01.2024Ein Gastbeitrag von Rainer Faus und Fedor Ruhose
Vor dem DreikönigstreffenDiese drei Krisen erwarten die FDP im neuen JahrDas Dreikönigstreffen ist für die FDP der Start ins neue Jahr und zugleich Gelegenheit für einen Blick zurück. Nach dem Jahr, in dem die Ampel viel Vertrauen verspielte, soll nun alles besser werden. Doch das wird alles andere als ein Selbstläufer.06.01.2024Von Volker Petersen
Rechte Unterwanderung?Bauernprotest geht weiter und wird radikalerAb diesem Montag demonstrieren wieder Bauern in Berlin und anderswo. Über der "Aktionswoche" liegt seit Donnerstagabend allerdings ein Schatten. Ein wütender Mob hindert Minister Habeck daran, eine Fähre zu verlassen. Die Stimmung ist aufgeheizt. Haben Rechtsextreme etwas damit zu tun?05.01.2024Von Volker Petersen und Friederike Zörner
Krise der Demokratie?18 Fragen an die WutbürgerEin Mob in Schlüttsiel hat den Bundeswirtschaftsminister bei der Rückkehr aus dem Urlaub bedrängt, protestierende Bauern zeigen Galgen und bitten Russland um Hilfe. Ich habe Fragen.05.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Bei Rückkehr aus seinem UrlaubLandwirte wollen Fähre mit Habeck stürmenIn Schleswig-Holstein kommt es zu Protesten gegen Wirtschaftsminister Habeck, als der mit einer Fähre am Festland anlegt. Landwirte blockieren die Reisenden, mehrere Personen versuchten, die Fähre zu stürmen - Habeck kann die Fähre nicht verlassen. Aus Berlin hagelt es Kritik an der Aktion.04.01.2024
Schäden erst mal bilanzierenAmpel will wegen Hochwasser Schuldenbremse nicht versenkenDie Corona-Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sind zwei außergewöhnliche Ereignisse, die als Grund für die ausgesetzte Schuldenbremse herangezogen werden. Das aktuelle Hochwasser dagegen nicht, sagt der Regierungssprecher. Vollständig ausgeschlossen sei der Schritt aber nicht.03.01.2024
Schlechte Umfragewerte vor WahlSachsen-SPD sieht schwere Versäumnisse bei AmpelEine Umfrage bescheinigt den Ampel-Parteien für die Landtagswahl in Sachsen zusammen nur noch elf Prozent. Nur die Grünen würden überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. SPD-Spitzenkandidatin Köpping gibt die Schuld dafür der Bundesregierung. 03.01.2024
Nach knapper MitgliederbefragungFDP-Chef Lindner will mehr "liberales Profil" für die AmpelDie FDP-Mitglieder votieren mit rund 52 Prozent für den Verbleib in der Ampel-Koalition. Die Führungsspitze sieht das als Auftrag, eigene Positionen zu stärken. Damit könnten die anstehenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt zur erneuten Belastungsprobe für die Koalition werden. 02.01.2024
Giftpfeile gegen GrüneKubicki will FDP-Politik noch stärker durchsetzenUnd täglich grüßt das Murmeltier: Was die FDP-Spitze nach zuletzt wenig erfolgreichen Landtagswahlen als Credo ausgibt, soll auch jetzt gelten. Der Vize der Liberalen, Wolfgang Kubicki, will Themen seiner Partei innerhalb der Ampel öfter durchdrücken. Einige Beispiele nennt er auch bereits. 02.01.2024
