"Wir sind noch nicht durch" Länderchefs erwarten Lockdown-VerlängerungBis 10. Januar ist Deutschland im Lockdown - und wird es wohl noch länger sein. Denn von dem Ziel einer 50er-Inzidenz ist man noch weit entfernt, wie Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig sagt. Ihre Kollegen aus dem Saarland und Niedersachsen sehen es ähnlich.28.12.2020
Maßnahmen immer härter Ein, zwei, viele LockdownsLänder mit hohen Infektionszahlen wie Bayern und Baden-Württemberg dringen auf einen bundesweiten Lockdown. In Sachsen, dem Land mit der weitaus höchsten 7-Tages-Inzidenz, gilt er ab nächster Woche.08.12.2020Von Hubertus Volmer
Regelungen ausreichend? Viele Länderchefs gegen Gipfel vor WeihnachtenDie Infektionszahlen sind in Deutschland nach wie vor zu hoch. Kanzlerin Merkel will deshalb bei den Maßnahmen nachjustieren. Bayerns Ministerpräsident Söder springt ihr zur Seite. Die meisten Länderchefs zeigen sich von einem neuen Bund-Länder-Treffen vor Weihnachten allerdings wenig begeistert. 08.12.2020
Ermittlungen in Thüringen Ramelows und Höckes Immunität aufgehobenZwischen Thüringens Ministerpräsidenten Ramelow und einem AfD-Abgeordneten kracht es im Sommer so sehr, dass der Linke-Politiker sogar den Mittelfinger zeigt und beleidigende Worte wählt. Nun verliert er seine Immunität, damit dazu ermittelt werden kann.04.12.2020
Polizei setzt Pfefferspray ein Proteste in Corona-Hotspot HildburghausenBundesweit weist Hildburghausen die höchste 7-Tages-Inzidenz auf, seit Mittwoch gilt in dem Thüringer Landkreis ein harter Lockdown. Hunderte Menschen gehen dagegen auf die Straße - viele von ihnen, ohne sich an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Die Polizei muss die Demo auflösen. 26.11.2020
Aufhebung von Immunität droht Mittelfinger gegen AfD bringt Ramelow in NotIn einer hitzigen Debatte über Verfassungsschutzfragen zeigt Thüringens Ministerpräsident einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Der Vorfall aus dem Sommer könnte Folgen für Ramelow haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach einer Anzeige und beantragt die Aufhebung seiner Immunität.25.11.2020
Vor Beratungen mit Merkel Länder sind gegen schärfere Corona-Regeln Am Montag will Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs ein Zwischenfazit des Teil-Lockdowns ziehen. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen wollen die Ministerpräsidenten aber verhindern. Thüringens Regierungschef Ramelow verlangt sogar eine Parlamentsbeteiligung.15.11.2020
Grabkerze vor Ramelows Haustür Polizei ermittelt wegen "Querdenker"-AktionEine Grabkerze ruft in Thüringen die Polizei auf den Plan. Anhänger der "Querdenken"-Bewegung versuchen dort offenbar, Ministerpräsident Ramelow einzuschüchtern. Der fühlt sich nach der Aktion bedroht. Besonders ein Aspekt stößt dem Linken-Politiker bitter auf.05.11.2020
Können sich Länderchefs einigen? Das ist die Ausgangslage vor dem Corona-KrisentreffenBereits vor dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder zeichnet sich ab, wie drastisch weitere Einschränkungen ausfallen könnten. Doch dafür müssen sich die Länderchefs auf eine Linie einigen. Die Beratungen könnten auch richtungsweisend für das Weihnachtsfest werden. 27.10.2020
Regionales Regeldurcheinander Länder zweifeln an BeherbergungsverbotenZiehen im Kampf gegen Corona alle politischen Ebenen an einem Strang? Die Reaktionen auf die beschlossenen Reisebeschränkungen im Inland lassen anderes vermuten.08.10.2020
