Bundeswehr

Der Ex-Wehrbeauftragte Robbe kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Bundeswehr. Die Reform der Armee werde nicht, wie von Ex-Minister Guttenberg behauptet, zu Einsparungen führen, sondern Geld kosten. Von Guttenbergs Nachfolger de Maizière fordert Robbe eine ehrliche Bestandsaufnahme. Ein Rückkehr zur Wehrpflicht hält er trotz der Personalprobleme für ausgeschlossen.

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages Robbe kritisiert die Bundesregierung scharf: "Man hat sich nicht für die Bundeswehr verantwortlich gefühlt", sagt der ehemalige Wehrbeauftragte n-tv.de. Bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht fürchtet der SPD-Politiker "gewaltige Aufstände in unserer Republik".

Das Verteidigungsministerium bezeichnete unlängst die Sparvorgaben bei der Bundeswehr als "fatal für die Handlungsfähigkeit der Truppe". Jetzt kommen ähnliche Worte auch aus Bayern. Ex-Verteidigungsminister Guttenberg habe ein "militär- und strukturpolitisches Desaster" hinterlassen. Offenbar sei es dem Minister nur um seine Öffentlichkeitswirkung gegangen.

Darf man Terroristen töten? Der Tod Bin Ladens wirft die Frage auf, ob gezielte Abschüsse rechtmäßig sind. Das gilt auch für Deutschland: Bei der Bundeswehr kursieren geheime NATO-Listen, mit führenden Köpfen von Al-Kaida und den Taliban. Deutsche Soldaten agierten dabei in einer "Grauzone", kritisiert Grünen-Politiker Nouripour und fordert Aufklärung. von Till Schwarze

Ende einer Schreckensreise für den Stolz der Marine: Nach dem Südamerika-Törn mit einer toten Kadettin und bösen Schlagzeilen kommt die "Gorch Fock" zurück nach Kiel. Riesiger Trubel erwartet sie. Die Zukunft als Schulschiff ist aber offen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Königshaus fordert, dass die Bundeswehr die noch bestehenden Risiken bei der Gorch Fock "so weit wie möglich" minimiert.

In Rostock zünden Unbekannte mehrere Transporter der Bundeswehr an, die Fahrzeuge brennen völlig aus. Der Staatsschutz untersucht den Vorfall.

Bei einer Demonstration der linken Szene in Hamburg kommt es vereinzelt zu Randale. Ein Auto der Bundeswehr geht in Flammen auf, zudem werfen einige Demonstranten mit Steinen und Glasflaschen auf die Fassade eines Hotels. In Berlin startet das Mai-Wochenende weitgehend friedlich.

Die Sparvorgaben bei der Bundeswehr wären fatal für die Handlungsfähigkeit der Truppe, heißt es in einem Papier des Verteidigungsministeriums: Verlust der Bündnisfähigkeit, eingeschränkte Einsatzbereitschaft, Risiko für die nationale Sicherheitslage. Die Streitkräfte würden "kastriert und marginalisiert", sagt der Bundeswehrverband.

Nach 55 Jahren Wehrpflicht und monatelanger Debatte über ihre Abschaffung wird die Bundeswehr am 1. Juli zur Freiwilligenarmee. Dem stimmt der Bundesrat zu und macht den Beschluss damit endgültig. Mit dem Wechsel hin zur Freiwilligkeit endet auch der Zivildienst. Er wird durch den Bundesfreiwilligendienst ersetzt.

Bei den Nachforschungen von Post, Bundeswehr und Zoll zur Feldpost-Affäre werden keine Fehler festgestellt. Jetzt versucht die Staatsanwaltschaft die Frage zu beantworten, warum Briefe aus Afghanistan verschwanden oder geöffnet wurden.