Zur Stärkung des VertrauensRauswurf extremistischer Staatsdiener wird einfacherNeun Monate nach der Vorlage des Gesetzesentwurfs wird es vom Bundestag verabschiedet. Dadurch sollen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und der Bundeswehr schneller entlassen werden können, wenn sie extremistische Meinungen teilen. Das soll auch zur Imagepflege beitragen.17.11.2023
Lieferung an Ukraine gefordertUnion macht Druck beim Taurus-MarschflugkörperBundeskanzler Scholz will der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern - doch für CDU und CSU ist das Thema damit nicht vom Tisch. An diesem Donnerstag stellt die größte Oppositionsfraktion einen Antrag für die Lieferung. Zustimmung kommt von Experten-Seite.15.11.2023Von Volker Petersen
Viele Soldaten, moderne WaffenBundeswehr hält im internationalen Vergleich SchrittDie deutsche Bundeswehr wurde kaputtgespart, so der Tenor in der Politik. Nun zeigt eine Auswertung, dass das deutsche Heer in Sachen Ausrüstung und Einsatzbereitschaft mit Europas wichtigsten NATO-Partnern mithalten kann. Schwächen gibt es dennoch.14.11.2023
Kriegstüchtige MedizinBundeswehr-Sanitäter lernen aus dem Ukraine-KriegDie medizinische Versorgung auf dem Schlachtfeld entscheidet oft über Leben und Tod. Doch wie gut ist die Bundeswehr im Ernstfall gerüstet? Sanitätsoffiziere beobachten die Entwicklungen im Ukraine-Krieg systematisch - und gewinnen bemerkenswerte Erkenntnisse.12.11.2023
Ampelfraktionen bereits einigDeutschland bekommt VeteranentagBei diesem Thema sind die Ampelfraktionen auf einer Wellenlänge: Wie in den USA soll es in Deutschland einen Veteranentag geben. Mit einer zentralen, aber auch vielen kleineren Veranstaltungen in ganz Deutschland sollen die ehemaligen Soldatinnen und Soldaten gewürdigt werden.11.11.2023
"Dauerhaftes Umsteuern nötig"Scholz sichert Bundeswehr für Jahre mehr Geld zuDeutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.10.11.2023
"Kanzleramt bremst Reform aus"Kiesewetter befürchtet Pistorius' ScheiternAus der Union kommt Lob für die neuen Bundeswehr-Richtlinien des Verteidigungsministers. Doch für den CDU-Politiker Kiesewetter sitzt Pistorius' größtes Problem für eine Revolution bei der Truppe im Kanzleramt. 10.11.2023
Kriegstüchtigkeit der BundeswehrWehrbeauftragte stärkt Pistorius den RückenMit seiner Rede von einer kriegstüchtigen Armee stößt Pistorius in der SPD nicht überall auf Gegenliebe. Die Wehrbeauftrage der Bundeswehr, Högl, bestätigt den Verteidigungsminister demonstrativ in seiner Analyse: Unsere Freiheit sei in Gefahr. 10.11.2023
Richtlinien für die BundeswehrPistorius macht "Kriegstüchtigkeit" zur HandlungsmaximeMit dem "brutalen Angriff" Russlands auf die Ukraine sei der Krieg "nach Europa zurückgekehrt", sagt Verteidigungsminister Pistorius - und stellt seine verteidigungspolitischen Richtlinien vor. Mit diesen will er die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen - und zum Rückgrat der Abschreckung.09.11.2023
Zwei-Prozent-Ziel der NATOBundeswehrverband will Zusage von ScholzVerteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr. Der Bundeswehrverband verlangt von Bundeskanzler Scholz dafür eine klare Parteinahme.09.11.2023
