CDU-Generalsekretär im Interview Ziemiak: Keine Distanz bei AfD und FPÖEin Skandal-Video über Vizekanzler Strache stürzt Österreich in eine tiefe politische Krise. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht im Interview mit n-tv Parallelen zur deutschen Politik - und nennt die AfD. Die Krise im Nachbarland lege kurz vor der Europawahl ein Grundproblem offen.20.05.2019
RTL/n-tv Trendbarometer Die schwarz-grüne Mehrheit wackeltDas ist immerhin ein kleiner Trost für die SPD: Im RTL/n-tv Trendbarometer büßen Union und Grüne jeweils einen Prozentpunkt ein, während sie selbst und die Linke leicht dazugewinnen. Allein, es hilft der SPD herzlich wenig.20.05.2019
Grütters gescheitert Wegner übernimmt Berliner CDUDie Berliner CDU gilt als komplizierter Landesverband. Diesem Ruf wird die Partei erneut gerecht. Wenige Wochen vor der Europawahl wird Landeschefin Grütters abgesetzt. Die verzichtet auf einen Machtkampf. Der Neue will nun der Partei klare Kante verordnen.18.05.2019
Deutsche Reaktionen auf Strache SPD will Neuwahlen, AKK warnt vor RechtenDas politische Beben im Nachbarland Österreich besorgt auch große Teile der deutschen Politik. Die SPD warnt, dass nur ein Austausch von Köpfen nicht ausreichen werde. Die CDU fordert, dass Rechte in Europa keine Verantwortung bekommen dürften.18.05.2019
Resolution zu BDS Nur Israel-Kritik oder schon Antisemitismus?Mit großer Mehrheit verurteilt der Bundestag die BDS-Bewegung. Bei der Frage, wie weit genau die Ächtung gehen soll, gibt es aber Differenzen.17.05.2019Von Benjamin Konietzny
Starke Verluste prognostiziert Bremer SPD steuert auf Debakel zuIn Bremen wird in eineinhalb Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges regiert die SPD in dem Stadtstadt. Nun aber droht den Sozialdemokraten eine herbe Schlappe. Allerdings ist der Bürgermeister sehr beliebt.16.05.2019
Merkel und die Gerüchte Wenn Obama anruftMit einem Interview befeuert Merkel Spekulationen, in ein anderes politisches Spitzenamt zu wechseln. Im Fokus der Gedankenspiele steht dabei zuletzt ein Gang nach Brüssel. Dieser würde auch einige CDU-interne Probleme lösen. Doch es gibt ein Problem.16.05.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
Streitpunkt Kohleausstiegsgesetz CDU-Abgeordnete ärgern sich über Altmaier40 Milliarden Euro sollen für den Kohleausstieg fließen. Kommende Woche soll ein entsprechendes Gesetz ins Kabinett eingebracht werden, das dem Ausstieg einen Rahmen gibt. Doch ausgerechnet in der Unionsfraktion gibt es darum nun Ärger.16.05.2019Von Benjamin Konietzny
"Unsichtbare" Bildungsministerin Karliczek kommt endlich aus der DeckungAls untätigste und unsichtbarste Ministerin im Kabinett Merkel wurde Bildungsministerin Anja Karliczek bereits tituliert. Im Bundestag muss sie sich den Fragen der Abgeordneten stellen - kann das gut gehen? Ja, denn die Ministerin hat begonnen, vorzulegen.15.05.2019Von Benjamin Konietzny
"Unverzichtbare Arbeit" "Hebamme" soll Studiengang werdenDeutschland ist das letzte EU-Land, in dem die Hebammen-Ausbildung nicht universitär ist. Das soll sich angesichts gestiegener Anforderungen nun ändern. Die CSU sieht in dem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn nicht die Lösung für den Personalmangel.15.05.2019
