"Dank Autoindustrie und CDU" Umwelthilfe gewinnt immer mehr MitgliederDeutschlandweit setzt die Deutsche Umwelthilfe in mehreren Städten Fahrverbote durch - und klagt weiter für saubere Luft. Dass sie sich damit nicht nur ins Schussfeld der Autokonzerne, sondern auch der CDU gebracht hat, beschert ihr nun einen Mitgliederrekord.21.01.2019
RTL/n-tv Trendbarometer Die SPD verharrt im TiefEs ist nur ein kleiner Trost, dass es schon einmal schlimmer war: Die Umfragewerte der SPD bleiben im Keller. Auch Parteichefin Nahles sieht neben der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer chancenlos aus.19.01.2019
Bei Einsatz für Terrormiliz Union will islamistische Gefährder ausbürgernEin Papier zur Inneren Sicherheit der Unionsfraktionen enthält laut einem Bericht einen radikalen Vorschlag: Kämpfern von Terrormilizen soll die deutsche Staatsbürgerschaft abererkannt werden können. Das Ziel sei, die Bürger von Anschlägen zu schützen.19.01.2019
1. Sitzung im hessischen Landtag Ministerpräsident Bouffier wiedergewähltSchwarz-Grün kann in Hessen weiterregieren. Ministerpräsident Volker Bouffier wird im Amt bestätigt. Die knappen Mehrheitsverhältnisse vor der Wahl veranlassen einen Abgeordneten sogar zum Verzicht, bei der Geburt seiner Tochter anwesend zu sein.18.01.2019
Maghreb-Debatte im Bundestag Die Grünen sind isoliert, aber mächtigDie Maghreb-Staaten und Georgien sind "sichere Herkunftsstaaten" urteilt der Bundestag. Doch weil Grüne und Linke das anders sehen, wird die überwältigende Mehrheit für den Gesetzesentwurf einfach verpuffen.18.01.2019Von Benjamin Konietzny
SPD will Beamte zur Kasse bitten Spahn eröffnet Debatte über Pflege-FinanzierungDie Pflege wird immer teurer. Der Beitragsanstieg zu Jahresbeginn deckt die Kosten bis 2022. Gesundheitsminister Spahn will alles auf den Prüfstand stellen. Verbände strecken die Hand nach Steuermitteln.17.01.2019
GroKo stoppt U-Ausschuss Wird noch verzögert oder schon vertuscht?Sie wollten helfen, die Berateraffäre um Verteidigungsministerin Von der Leyen aufzuklären, hatten Union und SPD angekündigt. Doch nun verhindern die GroKo-Parteien mit Hilfe der AfD den Untersuchungsausschuss zunächst. Was steckt dahinter?16.01.2019Von Benjamin Konietzny
Klausur in Potsdam CDU hakt Ära Merkel abNach dem Abgang ihrer langjährigen Vorsitzenden und dem parteiinternen Wahlkampf stürzt sich die CDU in die Arbeit. Schneller als geplant will sie eine Grundrente einführen. Und ihre Flüchtlingspolitik bilanzieren. Kritik an Merkel ist dabei ausdrücklich möglich.14.01.2019Von Hubertus Volmer, Potsdam
Klausur in Potsdam CDU wählt CSU-Politiker zum Spitzenkandidaten Ende Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Die Union geht erstmals mit einem gemeinsamen Kandidaten ins Rennen. Zudem wollen CDU und CSU ihre Bewerber auch hinter einem einheitlichen Programm versammeln.14.01.2019
Rentenpolitik bei CDU-Klausur AKK nimmt Lebensleistung Ostdeutscher in den Blick30 Jahre nach dem Mauerfall setzt die CDU auf ihrer Vorstandsklausur einen Schwerpunkt beim Thema Rente. Es gehe darum, die Lebensleistung auch der Menschen aus Ostdeutschland entsprechend zu würdigen, sagt Parteichefin Kramp-Karrenbauer. Über Personalfragen will sie dagegen nicht sprechen.14.01.2019
