Debatte um Rassismus-Studie Röttgen geht auf Distanz zu SeehoferSollte es eine Untersuchung zu Rassismus in der Polizei geben? Der Bundesinnenminister sagt nein, viele andere ja. Auch für Norbert Röttgen führt kein Weg an einer Studie vorbei. "Wir haben Grund, Rassismus aufzuspüren und Veränderung einzuleiten", sagt er.11.07.2020
Person der Woche Wer wird nächster Kanzler?Der Machtkampf um die Nachfolge von Angela Merkel wird hitziger. Armin Laschet und Markus Söder führen inzwischen ein offenes Fernduell. Am Ende könnte Friedrich Merz der lachende Dritte werden. Eine Zahl markiert seine erstaunlich großen Chancen.07.07.2020Von Wolfram Weimer
Debatte um Kanzlerkandidatur Söder: "Mein Platz ist immer in Bayern"Ständig werde über ihn geredet, sagt Bayerns Ministerpräsident Söder mit Blick auf Spekulationen um die Kanzlerkandidatur der Union. Er selbst führe die Debatte nicht. Kategorisch ausschließen mag er die Personalie aber auch nicht.06.07.2020
Meint er sich wohl selbst? Söder: Wer Krisen meistert, kann KanzlerLaut Umfragen wäre er der aussichtsreichste Kanzlerkandidat - doch Bayerns Ministerpräsident Söder hat bisher keine Ambitionen erkennen lassen. In einem neuen Interview hält er sich weiter zurück, macht aber vielsagende Andeutungen.05.07.2020
Söder-Erklärung eilt nicht CSU will bei K-Frage abwartenMarkus Söder hat beim Corona-Krisenmanagement einiges richtig gemacht, zumindest legen das seine Umfragewerte nahe. Vielen in der Union stellt sich die Frage, ob er nicht auch Kanzler kann. Erst soll die Schwesterpartei ihren Vorsitz klären, heißt es aus der CSU. 04.07.2020
Verschobene Wahlrechtsreform So zerstört der Bundestag sein AnsehenDie heutige Debatte zur Wahlrechtsreform markiert die vielleicht letzte Chance, ein weiteres Aufblähen des Bundestags zu verhindern. Das aber ist an den Regierungsparteien gescheitert. Union und SPD untergraben so die Reputation des Parlaments und befeuern die Gegner der Demokratie.03.07.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
Kanzlerkandidat der Union CDU erhöht Druck auf SöderWill er nun - oder will er nicht? Bevor die CDU über ihren neuen Vorsitzenden entscheidet, will der Wirtschaftsflügel um Unionsfraktionsvize Linnemann eine Ansage von Markus Söder. Der hatte eine Kanzlerkandidatur zwar mehrfach ausgeschlossen. Doch selbst aus der Nord-CDU kommen ermunternde Signale. 03.07.2020
Union mit neuer Idee Kleinerer Bundestag - Durchbruch bei WahlrechtsreformSitzen im kommenden Bundestag mehr als 800 Abgeordnete? Für die meisten Parteien ist dies keine verlockende Vorstellung. Doch eine Reform kommt nicht zustande. Nun drängt die Zeit, um noch vor der nächsten Wahl eine Lösung zu erreichen. Und plötzlich kommt Bewegung in die Debatte.01.07.2020
Debatte um Wahlrechtsreform Oppermann: Stimme notfalls mit OppositionSeit Jahren sträubt sich die CSU gegen die Wahlrechtsreform für eine Verkleinerung des Bundestags. Ein von ihr vorgelegter Vorschlag zu dem Thema sorgt nun für Empörung - auch beim Koalitionspartner. SPD-Politiker Oppermann droht, bei ausbleibender Einigung für den Entwurf der Opposition zu stimmen.29.06.2020
Streit um Größe des Bundestags CSU kann sich doch mit Reform anfreundenIm Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als jemals zuvor. Eine Wahlrechtsreform soll das Platzproblem beheben, aber die CSU hatte sich - wohl aus Angst um ihre Direktmandate - bislang vehement dagegen gesperrt. Doch jetzt zeigt man sich in Bayern kompromissbereit.29.06.2020
