Anreizsystem für HomeofficeSöder setzt auf Zuckerbrot statt PeitscheDas Einführen von Homeoffice-Pflicht kommt für Bayerns Ministerpräsident Söder nicht infrage. Um Unternehmen in der Corona-Pandemie dennoch zum mobilen Arbeiten zu bewegen, schlägt der CSU-Chef ein Anreizsystem vor. 13.01.2021
Debatte über Teil-ImpfpflichtFFP2-Masken im ÖPNV in Bayern PflichtBayerns Regierungschef Söder spielt weiter mit dem Gedanken einer Impfpflicht light. Diese soll für Beschäftige im Pflegebereich gelten. Große Sorge bereitet dem CSU-Chef weiter die Mutation des Virus. Deswegen justiert der Freistaat einige Regeln nach.12.01.2021
Bei Pflegern zu oft VerweigerungSöder will Impfpflicht für bestimmte GruppenDer CSU-Chef sorgt sich derzeit heftig um das Tempo der nationalen Impfkampagne. Doch während Söder erstmals auch mit dem Gedanken einer Impfpflicht spielt und den Akt als Bürgerpflicht verstanden wissen will, begnügt sich sein Vize Weber damit, eine Offensive der EU zu fordern. 12.01.2021
Demokratiefeinde in DeutschlandSo weit sind wir von Amerika nicht entferntDie Parallelen zwischen den USA und der Bundesrepublik sind unverkennbar. Die Spaltung ist tief, das Ausmaß der Feindschaft zwischen den politischen Lagern riesig, die Gewaltbereitschaft wächst, der Mittelstand steht unter Druck. Es kann nur lauten: Pass gut auf, Deutschland!11.01.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Endspurt im AusschussStolpert Scheuer noch übers Maut-Debakel? Die gescheiterte Pkw-Maut könnte die deutschen Steuerzahler Hunderte Millionen Euro kosten. Seit einem Jahr ermittelt ein Untersuchungsausschuss zu möglichen Versäumnissen der Bundesverkehrsministers. Die Opposition sieht die Vorwürfe gegen Scheuer erhärtet. Der CSU-Politiker aber ist immer noch im Amt.11.01.2021
RTL/ntv-TrendbarometerEin schlechtes Jahr für die AfDGleichauf mit der SPD startet die AfD im RTL/ntv-Trendbarometer ins spätere Corona-Jahr. Zwölf Monate danach läuft es für die Sozialdemokraten zwar noch nicht besser, aber für die rechte Alternative sieht es deutlich schlechter aus: Keine Partei hat in den Umfragen auf Jahressicht so sehr an Zustimmung verloren.09.01.2021
Klares Signal gegen MerzLaschet liegt bei den CDU-Frauen vornIn einer Woche soll über den CDU-Vorsitz entschieden werden. Ein Sieger ist bislang noch nicht auszumachen. Doch die Frauen in der Union haben einen Favoriten. Ihre Stimmen sind nicht unwichtig für die Entscheidung beim Parteitag, denn fast ein Drittel der Delegierten sind Frauen.08.01.2021
Kanzlerkandidatur der UnionSöder stellt Vorrecht des CDU-Chefs infrageTraditionell ist der CDU-Chef der erste Anwärter auf die Kanzlerkandidatur der Union. Die CSU stellt das nun aber für die Bundestagswahl 2021 infrage. Bei der in Präsenz durchgeführten Klausurtagung der Landesgruppe gibt es jedoch Uneinigkeit über mögliche Koalitionspartner.06.01.2021
Merkel sieht "neue Lage"Bund und Länder verschärfen und verlängern LockdownDie Infektionszahlen sind weiter hoch: Im Kampf gegen Coronavirus legen Bund und Länder nochmals nach. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Ab einer Inzidenz von 200 sollen sich Menschen nur noch höchstens 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen dürfen. Der Lockdown wird verlängert.05.01.2021
"Es gibt mehrere Personen"Brinkhaus: Nicht nur CDU-Chef kann KanzlerMitte Januar wählt die CDU einen neuen Vorsitzenden. Wird dieser dann auch automatisch der Kanzlerkandidat der Christdemokraten? Nein, sagt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Er traut gleich mehreren Parteikollegen diese Aufgabe zu. Auch sich selbst?04.01.2021
