Personen der WocheDie Gewinner und Verlierer im KabinettDie Halbzeitbilanz der Großen Koalition elektrisiert Berlin. Auch die Minister sind nervös: Wer ist der Beste, wer bekommt die schlechtesten Noten? Zwei Kabinettsmitglieder fallen positiv besonders auf. Zwei sind miserabel unterwegs.12.11.2019Von Wolfram Weimer
Bis zu 1,5 Millionen BezieherWer profitiert von der GroKo-Grundrente?Monatelang stritten Union und SPD über die Grundrente. Jetzt steht fest: Bis zu 1,5 Millionen Menschen mit kleiner Rente sollen ab 2021 einen Zuschlag erhalten. Doch wer profitiert von der Rente - und wer bezahlt sie? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.11.11.2019
Wieder was gelerntDas droht Scheuer nach dem Maut-DesasterDie Pkw-Maut ist ein Millionen-Desaster. Das haben viele Experten vorhergesagt, aber die CSU und vor allem der Bundesverkehrsminister wollten nichts davon hören. Warum Andreas Scheuer droht, aus dem Amt zu fliegen, er aber von Neuwahlen profitieren würde, erfahren Sie bei "Wieder was gelernt".11.11.2019
Schaukampf um die AltersarmutGut, dass die Grundrente kommt - gerecht ist sie nichtWas für ein Schaukampf! Monatelang streiten Union und SPD um die Grundrente. Monatelang scheint eine Lösung nicht wirklich in Sicht. Und das, obwohl das Vorhaben im Koalitionsvertrag längst festgeschrieben steht. Geringverdiener, die von Altersarmut bedroht sind, geraten in den Hintergrund.10.11.2019Ein Kommentar von Ulrich Reitz
Gemeinnützigkeit auf PrüfstandCSU verurteilt Scholz' Vorstoß scharfBestimmten Vereinen soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wenn sie nicht jeden Menschen aufnehmen. Zumindest wenn es nach Bundesfinanzminister Scholz geht. Für diesen Ansatz wird er nun vor allem von der CSU scharf kritisiert. 10.11.2019
"Sozialpolitischer Meilenstein"Koalition einigt sich im Grundrenten-StreitLange stritten Union und SPD um die Details zur Grundrente. Nun gibt es einen Kompromiss. Statt der umstrittenen Bedürftigkeitsprüfung entscheidet eine "umfassende Einkommensprüfung" über den Erhalt der Sozialleistung. Sie soll 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen erreichen.10.11.2019
Spitzentreffen zur GrundrenteFreibetrag statt Bedürftigkeitsprüfung?Der Streit währt seit Wochen, nun soll eine Lösung her. Die Spitzen der Koalition diskutieren im Kanzleramt über die Grundrente. Ein Kompromiss liegt auf dem Tisch, aber die Parteien machen nochmal ihre rote Linien klar.10.11.2019
Grundrente ein "totes Pferd"FDP fordert neues Konzept gegen AltersarmutSeit Wochen streitet die Bundesregierung um die Details zur Grundrente. Selbst der Opposition wird das mittlerweile zu bunt. Die FDP fordert ein gänzlich neues Konzept im Kampf gegen Altersarmut. Den Grünen schwebt eine beschränkte Bedürftigkeitsprüfung vor. Und die Koalition? Ist weiter uneins.09.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerCDU verliert weiter an ZustimmungDie Thüringen-Wahl sorgt für Unruhe bei der CDU. Das hinterlässt Spuren: Im aktuellen RTL/n-tv Trendbarometer verliert die Union erneut, diesmal zwei Prozentpunkte. Doch da auch die Koalition in der Kritik steht, kann die SPD nicht profitieren. Zusammen schafft die Koalition keine 40 Prozent mehr.09.11.2019
Ermittler laden Bachmann vorPegida-Gründer soll im Fall Amri aussagenMit den Stimmen von Grünen und AfD wird der Untersuchungsausschuss zum Terror am Berliner Breitscheidplatz wohl Lutz Bachmann als Zeugen laden. Hintergrund ist ein Tweet des Pegida-Initators kurz nach dem Anschlag. Seine Vorladung ist umstritten - und führt zu einem Abweichen vom üblichen Prozedere.07.11.2019
