Denkzettel bei LandtagswahlenWer nicht hören will, muss fühlenDer gemeinsame Nenner der Landtagswahlen heißt: Wer glaubt, es besser zu wissen als die Wähler, kriegt bei Wahlen eins drüber.09.10.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Gemeinsame ErklärungParteichefs: Sicherheit Israels ist deutsche StaatsräsonNach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel mit Hunderten Toten erklären die Parteichefs von Union, SPD, FDP und Grünen ihre Verbundenheit mit Israel. Sie sprechen den Menschen im Land ihr Mitgefühl aus und verweisen auf das Selbstverteidigungsrecht des Landes.08.10.2023
Anfrage nicht beantwortetUnionsfraktion verklagt Ampel-RegierungManchmal müssen Gesetzesvorhaben in hohem Tempo beschlossen werden, bei der Ampel kommt das häufiger vor. Die Unionsfraktion wollte deshalb vom Innenministerium genau wissen, wie es bei der Erarbeitung von Entwürfen vorgeht - bekommt aber keine Antwort. Den Streit soll nun Karlsruhe austragen.07.10.2023
Landtagswahlen in wilder ZeitSöder und Rhein werden siegen - aber spannend wird es trotzdemEs sind die letzten beiden Landtagswahlen in diesem Jahr - und es steht so gut wie fest, dass CDU und CSU am Ende stärkste Kraft werden. Doch es stellen sich weitere spannende Fragen zwischen Wiesbaden und München, die für ganz Deutschland Folgen haben können.07.10.2023Von Volker Petersen
Albrecht von Lucke im Interview"Am Sonntag kommt die Quittung für das desaströse Agieren der Ampel"Fast jeder vierte Bundesbürger ist am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Warum die Landtagswahlen in Bayern und Hessen aber auch für ganz Deutschland spannend werden und warum besonders Söder, Merz und Wüst nach Bayern blicken, erklärt Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke von den "Blättern für deutsche und internationale Politik" im Interview.07.10.2023
"Infam und hinterfotzig"Chrupalla verlässt Krankenhaus, schwere Vorwürfe der CSUVor einem Auftritt in Ingolstadt wird Tino Chrupalla in ein Krankenhaus eingewiesen, landet sogar auf der Intensivstation. Während die AfD von einem "tätlichen Vorfall" spricht, glaubt Bayerns Innenminister Herrmann, dass die Rechtspopulisten den Fall für den Wahlkampf missbrauchen.05.10.2023
Vorwürfe bestrittenAndrea Tandler steht wegen Steuerhinterziehung vor GerichtAndrea Tandler verdient in der Corona-Pandemie mit Masken-Deals viel Geld - und das legal. Nicht legal soll allerdings die Versteuerung von Provisionszahlungen abgelaufen sein. Daher muss sie sich nun vor Gericht verantworten. Dabei geht es um viele Millionen Euro. 04.10.2023
Gespräche zum "Deutschlandpakt"?CDU-Generalsekretär wirft Scholz Untätigkeit vorAngesichts steigender Asylbewerberzahlen kommen seit Wochen Rufe aus der Union nach einem verschärften Kurs in der Migrationspolitik. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert den SPD-Bundeskanzler Scholz erneut auf, sich mit der Union an einen Tisch zu setzen. 02.10.2023
Historische CSU-WahlergebnisseDie Prozentmarke, die Söder fürchtetAm 8. Oktober geht es für Markus Söder nicht nur um die Mehrheit im Landtag. Der CSU-Chef braucht zugleich auch ein starkes, vorzeigbares Wahlergebnis. Schneidet die Partei unter seiner Führung schwächer ab als vor fünf Jahren?28.09.2023
"Droge am besten verhindern"Kiffer-Kontrolleure sollen Bayern sicher machenSich eine Maß Bier nach der anderen zu gönnen, das geht, kiffen hingegen geht nicht. So zumindest sieht es die bayerische Landesregierung und will bei einer bundesweiten Legalisierung von Cannabis einen Sonderweg gehen. Eine Kontrolleinheit soll das bewerkstelligen. Im besten Fall bliebe Bavaria kifferfrei.28.09.2023
