Handy nicht immer vonnötenWissing verteidigt Digital-Form - 49 Euro ist "Einführungspreis"Elektronisch ja, aber nicht zwingend auf dem Handy: Verkehrsminister Wissing verteidigt die im Bundestag angedachte Form des 49-Euro-Tickets. Die bringe große Vorteile mit sich, so der Minister. Zudem profitierten nicht nur Menschen in der Stadt, wie die Opposition moniert. 09.02.2023
Zustimmungsfiktion im FokusVerbraucherschützer beklagen Freifahrtschein für BankenVerbraucherschützer kritisieren, dass Banken noch immer stillschweigend Entgelte erheben können. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs 2021 sollte das eigentlich unterbinden, ließ aber Schlupflöcher. Die Banken sehen darin einen erheblichen Mehraufwand. Ein Unions-Antrag könnte abhelfen.09.02.2023
Regierungserklärung des KanzlersScholz demonstriert Gelassenheit, Schelte für Baerbock Vor dem EU-Gipfel erklärt sich Olaf Scholz im Bundestag. Der Bundeskanzler zeigt sich in der Ukraine-Frage entschlossen - gegenüber Putin und seinen Kritikern gleichermaßen. Es ist auffällig, dass an seiner Stelle Außenministerin Baerbock in den Fokus der Opposition rückt.08.02.2023Von Sebastian Huld
Neue Sanktionen angekündigtScholz prangert "Überbietungswettbewerb" bei Waffen anSeine Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel nutzt Kanzler Scholz, um die Debatte über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu rügen. Äußerungen "nach dem Motto: Kampfpanzer, U-Boote, Flugzeuge - wer fordert mehr?" seien schädlich für den Zusammenhalt innerhalb des westlichen Bündnisses.08.02.2023
Anwalt oder AbwassermeisterIn den Bundestag führen ganz unterschiedliche KarrierewegeWie wird man eigentlich Politiker? Die meisten Abgeordneten hatten vor ihrer politischen Karriere ganz normale Berufe, und zwar völlig unterschiedliche - vom Arzt bis hin zum Kinderbuchautor ist alles dabei.04.02.2023Von Judith Bräuniger
Reduzierung der Bundestags-SitzeDie Wahlrechtsreform und ihre AlternativenEines steht fest: Der Bundestag muss schrumpfen. Mit einer großen Wahlrechtsreform will die Regierung die Sitze im Parlament auf die im Gesetz festgeschriebene Zahl reduzieren. Welche Vor- und Nachteile das Vorhaben der Koalition mit sich bringt und welche Alternativen sich anbieten - ein Überblick.27.01.2023
Bundestag gedenkt queerer OpferAls Deutschland weitermachte, wo die Nazis aufhörtenDer Bundestag gedenkt der Opfer des Holocausts - und stellt queere Opfer das erste Mal in den Mittelpunkt. Zehntausende homosexuelle Männer wurden von den Nationalsozialisten erniedrigt, viele ermordet. Die Geschichten der Opfer zeigen: Für sie ging das NS-Unrecht auch nach dem Zweiten Weltkrieg weiter.27.01.2023Von Sarah Platz
"Wir machen das jetzt"Ampel lässt Union beim Wahlrecht zeternDer Bundestag ist viel zu groß und soll kräftig schrumpfen. Jahrelang stellte sich vor allem die CSU einer Verkleinerung in den Weg. Im Plenum machen Redner der drei Regierungsparteien klar: Die Reform kommt, gerne mit, aber zur Not auch ohne die Union. 27.01.2023
Minister verteidigt BerichtHabeck: "Haben den Trend der Inflation gebrochen"Ein Tag nach Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts stellt sich Wirtschaftsminister Habeck dem Bundestag. Er räumt ein, die Zahlen seien "nicht gut". Die Regierung hat nach seiner Darstellung bei der Krisenbewältigung aber ganze Arbeit geleistet. Die Opposition sieht das naturgemäß anders.26.01.2023
Keine Truppen oder FlugzeugeScholz verteidigt Zaudern bei Panzer-LieferungDie Zusage der Kampfpanzer-Lieferungen bringt Bundeskanzler Scholz viel Zustimmung, aber auch viel Kritik ein. In seiner ersten Rede im Bundestag seit der Entscheidung rechtfertigt Scholz seinen Kurs - und gibt den Bürgern in Deutschland ein mutiges Versprechen.25.01.2023
